zur StartseiteBeitrag zu den Thesen der Rosa-Luxemburg-Stiftung für das Seminar „Reform oder Revolution? Gesellschaftliche Konflikte, Konzepte, Akteure, Strategien des Kampfes gegen den Neoliberalismus“, Rio de Janeiro, Juni/Juli 2004
Bei diesen Texten handelt es sich um Arbeitsübersetzungen für den Seminargebrauch. In einer mehrsprachigen Buchpublikation, die weitere Texte umfassen wird und zum nächsten WSF in Porto Alegre vorgelegt wird, werden die Beiträge in ihrer Endfassung publiziert.Wir bitten darum, die Texte bis dahin nicht zu zitieren.
Der Begriff “sozial” wurde heutzutage bereits auf eine einzige Bedeutung reduziert: auf die allgemeine Misere. Dies ist Folge der Unfähigkeit der Menschen, ihren Lebensunterhalt zu verdienen, und der Dekadenz der sozialpolitischen Maßnahmen (Verarmung) die ihrerseits wiederum Ergebnis der Beherrschung durch ein globalisiertes Wirtschaftssystem und der von der Wirtschaftspolitik geforderten Finanzspekulation ist. Die Politik spricht vom Elend, dies wird jedoch nicht wirklich als Teil ihrer praktischen Aktivitäten gesehen. Das politische System funktioniert, auch wenn die Probleme des Elends nicht gelöst werden, so dass keinerlei Risiken eingegangen wird, um diese zu lösen. Einige Volksbewegungen in den letzten 15 Jahren, einige Mobilisierungen, Proteste oder Aufstände aus sozialen Gründen stellten Ausnahmen dar. Diese erfolgten selten im Rahmen von politischen Auseinandersetzungen. Diese Bewegungen konnten sogar Regierungen umstürzen, aber nicht neue Wege eröffnen für neue Befreiungsprozesse oder der tatsächlichen Autonomie des Volkes. Dies ist eine grundlegende Angabe für die Prüfung von Strategien, denn sie zeigt uns gleichzeitig das große Potential der aufständischen Bewegungen und die größten Schwächen des Anti-kapitalismus. Warum führen die sozialen Aufstände nicht zu signifikanten politischen Erfolgen gegen das System? Wie lässt sich verhindern, dass sich die Beherrschung immer neu formuliert, trotz der Schwächung der Bedingungen ihrer Hegemonie?