Publikation Globalisierung Über die Ermöglichung einer anderen Welt

Text der Woche 8/2003. von Eberhard Crome

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Autor

Erhard Crome,

Erschienen

Februar 2003

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Text der Woche 8/2003Dieser Artikel erschien in gekürzter Fassung unter dem Titel "Die andere Welt ist nicht nur Hoffnung, sondern Möglichkeit. Nach dem "Fórum Social Mundial": kein Ereignis, sondern eine Bewegung - um das Imperium zu zermürben" in der Tageszeitung ‚Neues Deutschland' (15.2.2003)

Das "Fórum Social Mundial" in Porto Alegre ging vor knapp drei Wochen zu Ende. Die Kommentare sind geschrieben. Die Medien jener Herren, denen diese schöne neue Welt der Globalisierung gehört, haben nur weltfremde Weltverbesserer gesehen, die sich gegen das wenden, was sie eine "Modernisierung ohne Alternative" dünkt. Die besonders "links" angestrichenen Gazetten vermuten schleichende Sozialdemokratisierung, weil Präsident Lula in Porto Alegre war. Entwicklungspolitiker, etwa von der Evangelischen Kirche Deutschlands, die die Weltsozialforen seit Anbeginn mitfinanziert haben, stimmen mit dem "Internationalen Rat" des Weltsozialforums überein, dass dieses die Grenzen der Finanzierbarkeit und der Organisierbarkeit erreicht hat.

Das nächste Forum, im Jahre 2004, wird in Indien stattfinden. Es könne nicht darum gehen, Jahr für Jahr eine größere Teilnehmerzahl zu erreichen; in diesem Jahr waren es offiziell 100.000, vielleicht aber auch mehr. Die Qualität müsse erhöht werden, so der Internationale Rat. Wie erhöht man die Qualität eines derartigen Forums? Die Rednerliste enthält schon jetzt die Namen beinahe aller weltweit bekannten Intellektuellen, die der derzeit gemachten Welt ihre kritische Sicht gegenüberstellen: Samir Amin (Ägypten), Walden Bello (Philippinen), Jean Ziegler (Schweiz), Julio Gambina (Argentinien), Noam Chomsky (USA), Johan Galtung (Norwegen), Arundhati Roy (Indien), Tariq Ali (Pakistan/Großbritannien)... Die Aufzählung aller Namen würde den Platz überschreiten, der mir für diesen Text zur Verfügung steht.

Nach dem Forum sagte jemand, sicher nicht zufällig ein Jemand aus Deutschland, er sei enttäuscht. So viele berühmte Namen; aber er sei schon vor zwei Jahren und im vergangenen Jahr dabei gewesen, und er habe nichts Neues an Globalisierungskritik gehört. Kann denn, auch wenn es ein Weltgelehrter ist, jemand von Jahr zu Jahr eine neue große Analyse vorlegen? Wohl kaum. Es geht ja auch nicht nur um Analyse, sondern um Politik, um Mobilisierung. "Niemand bezweifelt, dass Saddam Hussein ein Diktator, ein Mörder ist. Keine Frage, dass es den Irakern ohne ihn besser ginge. Allerdings ginge es der ganzen Welt besser ohne einen gewissen Mr. Bush", sagte Arundhati Roy am 27. Januar im gedrängt gefüllten Sportstadion "Gigantinho" vor wohl 20.000 Menschen. Und sie folgerte: "Die Revolution der Globalisierer wird scheitern, wenn wir uns ihnen verweigern - ihren Ideen, ihrer Version der Geschichte, ihren Kriegen, ihren Waffen, ihrer Logik. Vergesst nicht: Wir sind viele, sie sind wenige. Sie brauchen uns mehr als wir sie."

Wie aber wird der erklärte Wille der vielen zu einer Kraft, die in das Geschehen eingreift, die Welt in der Tat verändert? Die Erben des Trotzkismus treten mit leuchtenden Augen an die Rednerpulte und schwärmen von dem neuen "revolutionären Subjekt"; sie fordern, die Konsequenz müsse heißen, "Eine andere Welt ist möglich" zu buchstabieren als "Sozialismus ist die Alternative". Da fragen sich die Gescheiterten des Realsozialismus, ob denn wirklich alles wieder von vorn losgehen soll, mit den gleichen Fehlern.

Nein, Brasiliens, Lateinamerikas Aktivisten des Weltsozialforums betonen, das soll es nicht. Hier geht es um etwas Neues. Deshalb gehört zu den "Prinzipien von Porto Alegre" auch, es ist ein Raum für den Dialog, das Nachdenken, die Artikulation, nicht ein Subjekt. Es ist eine Bewegung, nicht ein Ereignis; die Begebenheit Porto Alegre ist lediglich ein Schritt in der Bewegung, die weiter fortschreiten soll, ein Ratschlag, wie denn die Verweigerung gegenüber den Zumutungen, die die Herren der Globalisierung vorbereiten, aussehen soll, und wie positiv die andere Welt, jene, die "möglich" zu machen wäre. Deshalb sollen auch die Parteien als solche nicht Akteure des Forums sein. Das ideologische Gezänk, das vordergründig auf Macht und Einfluss zielende Tun sollen draußen bleiben. Und die Gremien und Versammlungen sollen keine Beschlüsse fassen, weil das Handeln den Individuen, den Initiativen, den Bewegungen eigen bleiben soll, nicht dem Raum, der da Weltsozialforum heisst.

Als in Europa die Gemäuer des Realsozialismus zu Staub zerfielen, als die Sozialdemokratie aufhörte, "Dritte Wege" begehen zu wollen, und sich dem neoliberalen "Konsens von Washington" zuordnete, da erreichten die Verhältnisse im Süden Amerikas wieder ein neues Maß der Unerträglichkeit. Die Entwicklung hier verläuft zyklisch, sagen die Analytiker aus der Region: Der Kapitalismus in Lateinamerika trat in den 1960er Jahren in eine neue Phase der Industrialisierung und Akkumulation ein. Parallel dazu entwickelten sich die Gegenkräfte. Sie zu zerstören errichtete der Kapitalismus Militärdiktaturen, in Brasilien, in Argentinien, in Chile mit dem Sturz von Präsident Allende am 11. September 1973, in Uruguay. In Lateinamerika war Offensive des Kapitalismus nie zuvörderst Investitions- und Kreditpolitik, sondern blutiger Terror. Hier sind nicht Kapitalismus und Demokratie in eins gesetzt, wie es in den Sonntagsreden im Norden der Welt so schön heisst, sondern Kapitalismus und Diktatur. Demokratie dagegen gibt es nur, wenn die Menschen von unten sie erkämpfen.

Ohne Aufstand der Zapatistas in Chiapas (Mexiko) seit Mitte der 1990er Jahre keine Großdemonstrationen gegen die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Seattle (USA) 1999, gegen die Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds in Prag im Jahre 2000, gegen den G8-Gipfel in Genua 2001, heisst es in Lateinamerika. Porto Alegre, das Weltsozialforum seit 2001, war der Versuch, den vielen Betroffenen Stimme zu geben, sie zusammenzuführen: Umweltschützer, Menschenrechtsgruppen, Gewerkschafter, Verbraucherorganisationen, Bauernverbände, Entwicklungshelfer, kirchliche Gruppen, Arbeitsloseninitiativen - sie alle erkannten in der WTO seit Ende der 1990er Jahre eine undemokratische Institution, die sich gesellschaftlicher Kontrolle entzieht, nationale Schutzstandards zu unterminieren bestrebt ist und vor allem die Interessen der transnationalen Großkonzerne verfolgt. So kam das Weltsozialforum zustande, als Kontrastprogramm zum Weltwirtschaftsforum von Davos, als das Forum von "unten" gegen das von "oben", als das des "Südens" gegen den "Norden". Die vielen verschiedenen Gruppen und Organisationen, die zuvor kaum miteinander zu tun hatten, fanden einen gemeinsamen Raum zum Dialog. Wie sollten sie, bei all dieser Differenziertheit, aber zu gemeinsamen Beschlüssen gebracht werden? Daher die Porto Alegre-Regel, dass der Raum nicht der Ort für deklarative Akte sein kann.

Wie aber kommen die Teilnehmer dieses Raumes zurück in die Politik? Es wurde auch in einigen linken Gruppen des Westens Mode, zu erklären, man wolle sowieso keine Macht und solle dies auch nicht versuchen. "Danke", sagen darauf die Herren der Welt, "genau so hatten wir uns das vorgestellt". Die linke Bewegung in Brasilien sieht das anders. Die sozialen Bewegungen im Lande erwuchsen aus dem Kampf zum Sturz des Militärregimes, daraus entwickelte sich eine starke linke Gewerkschaftsbewegung, und aus der wiederum die Brasilianische Arbeiterpartei (PT), deren Kandidat Luíz Inácio Lula da Silva, kurz "Lula", im vergangenen Jahr zum ersten linken Präsidenten in der Geschichte Brasiliens gewählt wurde.

Vor seiner Abreise nach Davos, wo er am 26. Januar gesprochen hatte, redete er auf einer großen Kundgebung in Porto Alegre. "Im vorigen Jahr saß ich unter euch", sagte er, "jetzt bin ich Präsident Brasiliens. Glaubt ihr etwa, ich hätte mich dadurch verändert? Ich bleibe einer von euch." Eine "neue Weltordnung" sei in der Tat nötig, eine, in der der Wohlstand weltweit gerechter verteilt wird, in der der Hunger geächtet und beseitigt wird, in der nicht Krieg, sondern Verständigung herrschen. Deshalb werde er den Betonköpfen in Davos sagen, welche Probleme die Menschheit wirklich hat. Die Botschaft von Porto Alegre wolle er nach Davos tragen. Das hat er denn ja auch.

Im Hintergrund steht die Idee, dass eine Regierung der PT im Regieren nicht die Ideale aufgeben könne, um derentwillen sie gewählt wurde. Nur eine andere Moral könne ihrer Politik das nötige Gewicht geben. Nicht die Regierung bestimmt die Ziele der Politik, sondern diese kommen aus der Zivilgesellschaft selbst, und die Regierung versucht, sie unter den obwaltenden Bedingungen umzusetzen. Das macht sie stark. Stark genug? Während des Forums 2003 war auch der venezolanische Präsident Hugo Chavez in Porto Alegre und wurde solidarisch empfangen. Der Putschismus gegen ihn, sagte ein aufmerksamer Beobachter aus Brasilien, läuft nach dem Drehbuch, nach dem bereits Allende gestürzt wurde. Ist die demokratische Zivilgesellschaft von unten stark genug, einen neuen Zyklus der Gewalt, der Militärdiktatur in Lateinamerika zu verhindern, die so sehr den Kapitalverwertungsinteressen zu entsprechen scheint? "Brasilien braucht die Solidarität aller. Seine Regierung ist die wichtigste politische Institution, die heute globalisierungskritische Positionen vertritt", sagte Samir Amin.

Die indische Regierung ist derzeit dabei, Forderungen der WTO umzusetzen, wonach produktive und exportorientierte Großfarmen geschaffen werden sollen. Das unabhängige Indien hatte seit Nehrus Zeiten darauf orientiert, dass die Landwirtschaft die riesige Bevölkerung des Landes ernähren solle. Deshalb gibt es bisher Hunderte Millionen winziger Bauernwirtschaften, die zwar kaum für den Markt produzieren, aber die Familien dieser kleinen Landbesitzer ernähren. Das soll sich nun ändern. Und was wird mit den Menschen? Es ist diese Situation, in die das Weltsozialforum 2004 in Indien kommt. Wird sein Geist dauerhaft in Asien Fuß fassen können, auch in Afrika? Die regionalen Foren in Afrika, Europa, im Mittelmeerraum, auch in Asien - das bereits in Indien stattfand - waren sichtlich Erfolge.

Die Veränderung wächst von unten, durch die Menschen selbst, um deren Schicksal es geht, auf demokratischem Wege, nicht durch selbsternannte Eliten, die behaupten, immer recht zu haben. Nicht das Harren auf die große Revolution steht auf der Tagesordnung, sondern viele kleine Schritte. Noch einmal mit den Worten von Arundhati Roy: "Wir haben begonnen, das ‚Imperium' zu zermürben. Wir haben es vielleicht nicht, noch nicht, aufgehalten, aber wir haben es gezwungen, die Maske fallen zu lassen. Das Imperium wird vermutlich in den Krieg ziehen, aber es präsentiert sich jetzt ganz offen - und es ist so hässlich, dass es nicht in den Spiegel sehen mag. Nicht einmal die eigene Bevölkerung kann es für sich gewinnen. Über kurz oder lang wird sich die Mehrheit der Amerikaner mit uns verbünden." Um die Gefahren, die das Imperium für uns bereit hält, wissen wir. Durch die Bewegung des Weltsozialforums aber wissen wir zugleich: wir können wieder hoffen. Die andere Welt ist nicht nur nötig, sondern auch möglich.

Berlin, im Februar 2003