Publikation Demokratischer Sozialismus - Sozialismus Für einen Sozialismus, den wir noch erleben

Nur die maximale Einheit für ein Minimalprogramm kann uns noch retten. So wie es jetzt läuft, reicht es jedenfalls nicht aus, findet Loren Balhorn.

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Autor

Loren Balhorn,

Erschienen

August 2018

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Ein kleines Zugeständnis zum Anfang: In letzter Zeit, denke ich vor dem Einschlafen mit zunehmender Verzweiflung an die menschliche Zukunft. Kurz gesagt, ich verliere so langsam die Hoffnung, dass wir es schaffen, aus der Misere der spätkapitalistischen Gegenwart auszubrechen und eine im besten Sinne des Wortes sozialistische Gesellschaft zu errichten. Ich habe die Hoffnung nicht aufgegeben, aber ich werde pessimistischer.

Theoretisch hätte 2008 für unsere Seite eine Chance sein müssen: Die wahrliche Selbstvernichtung des Finanzkapitalismus hat unsere Analyse des krisenhaften Systems bestätigt; die Bankenrettungen, die von demokratisch gewählten Regierungen im Interesse des Kapitals durchgesetzt wurden entsprachen unserer Analyse des Staates. Wir hatten also offensichtlich Recht – dass es nur von links eine positive Veränderung im Interesse der Mehrheit geben könnte, schien auf der Hand zu liegen.

Nach einer kurzen Ruhepause lieferten die ersten Jahre nach der Krise tatsächlich etwas Grund zur Hoffnung: Der arabische Frühling, die Occupy-Bewegung, der Aufstieg linker Parteien in Südeuropa. Es schien so, als ging unsere Rechnung auf – Menschen erkannten den Fehler im System, wendeten sich gegen den Kapitalismus, schlossen sich uns an. Zumindest gefühlt.

Was zur Hölle ist also passiert? Wie wurde aus der Hoffnung von 2011 der Horror von 2018, wo Fremdenfeindlichkeit und rechte Bewegungen gefühlt überall im Aufwind sind, tausende Menschen in einer andauernden, von der Erderwärmung verursachten Hitzewelle sterben, und eine linke Mehrheit in Deutschland verschwunden zu sein scheint?

Die genauen Gründe zu erläutern würde den Rahmen dieses Aufsatzes und auch meines analytischen Vermögens sprengen. Meines Erachtens haben wir aber eine Verantwortung zukünftigen Generationen von Sozialist*innen gegenüber einzugestehen, dass linke Politik so, wie wir sie bisher gemacht haben, nicht richtig aufgeht. Wir haben zwar Strukturen etabliert und sind punktuell interventionsfähig, kommen aber nicht bedeutsam über 10 oder 15 Prozent der Gesamtbevölkerung hinaus.

Das bedeutet nicht, dass wir alles falsch machen und neu erfinden müssen, oder dass die jetzige Sackgasse allein unserem falschen Verhalten zuzuweisen ist. Letztendlich sind Gesellschaften komplexe Zusammenhänge, in denen wir nur ein kleiner Teil sind. Innerhalb dieser komplexen Zusammenhänge können wir aber intervenieren, gewisse Fakten schaffen und hier und da das Kräfteverhältnis verschieben, um zukünftige Entwicklungen tendenziell in unsere Richtung zu bewegen. Das schaffen wir gerade, zumindest in meinen Augen, nicht.

Wir brauchen mehr Zeit

Die gesellschaftliche Krise unseres Zeitalters bekommt durch die außer Kontrolle geratene Klimakatastrophe eine existenzielle Note, die vergangenen Generationen sozialistischer Bewegung nicht kannten. Rosa Luxemburgs berühmte Losung vor 100 Jahren – «Sozialismus oder Barbarei» – ist nun eine nicht zu leugnende Tatsache geworden. Man könnte denken, die Stunde der Sozialist*innen ist endlich gekommen.

Aber was meinen wir, wenn wir diese Phrase zitieren? Wollen wir den Menschen wirklich sagen: Entweder gibt es morgen Sozialismus, oder die Gesellschaft geht zum Kannibalismus über? Klingt wenig verlockend, und auch wenig plausibel. Stattdessen muss die Linke – egal ob reformistisch oder revolutionär, moderat oder radikal – konkrete Schritte und Ziele vereinbaren, die dazu beitragen, die Sintflut aufzuhalten und der Menschheit ein bisschen mehr Raum und Zeit zu geben, damit wir übermorgen weiterkämpfen können.

Und genau das könnte unsere Stärke sein: Denn obwohl es keine Mehrheit für den Sozialismus gibt, herrscht ein weitverbreitetes Gefühl, dass es nicht mehr so weitergehen kann wie bisher. Die etablierte Politik ist offenbar nicht fähig oder nicht bereit, Alternativen anzubieten – egal ob es um Klimawandel, Ungleichheit, oder eine gerechtere Weltordnung geht.

Wenn die Politik aber nicht bald umsteuert, kommen auf die Menschheit und die Erde, die sie bewohnt, ungeheuerliche Katastrophen in naher Zukunft zu. Diese drohende Katastrophe eröffnet aber ein Zeitfenster, um populäre, mehrheitsfähige Regierungen zu erkämpfen, die dringend notwendig sind, um den erneuerbaren Wechsel voranzutreiben, Schlüsselindustrien zu verstaatlichen, Waffenexporte zu verbieten und mehr.

Nur eine solche Übergangsphase, die die drohende neoliberale Katastrophe zumindest um einige Jahrzehnte aufschiebt, macht eine sozialistische Zukunft erst möglich. In diesem Prozess kann eine sozialistische Linke eine wichtige Rolle einnehmen, als Katalysator, kritischer Begleiter oder gar Bündnispartner. Was sie sich aber nicht leisten kann sind weitere Jahrzehnte der Stagnation und allgemeiner Verelendung. Sowohl die deutsche Geschichte als auch jüngste Entwicklungen zeigen, dass solche Situationen eher zu Reaktion und Bonapartismus führen, als zu einer spontanen Aufhebung von links.

Hier kann ein zeitgemäßer demokratischer Sozialismus ansetzen: Mit einer einfachen Erklärung der kapitalistischen Misere, verbunden mit konkreten Vorschlägen und eine verbindende Erzählung, die Menschen ein Gefühl von Solidarität und Zusammenhalt gibt und den Gegner beim Namen nennt. Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts kann seine Poesie nicht aus der moralischen oder prinzipiellen Überlegenheit schöpfen, sondern aus Lösungen für die drängenden Notwendigkeiten der Menschheit. Diese Lektion erteilen uns die Erfolge von Jeremy Corbyn, Alexandria Ocasio-Cortez und Bernie Sanders. Sie sagen ihren Unterstützer*innen, was zu tun ist, welche Akteure dies verhindern, und dass sie nur zusammen eine andere Gesellschaft erkämpfen können.

Reform vs. Revolution? Wie wäre es mit «Überleben oder eben nicht»?

Wer in die radikale Linke hineinsozialisiert wird, lernt schnell, dass es unter uns eine große, gravierende Unterscheidung zwischen den «Revolutionären» und den «Reformern» gibt. In der Tat wurde diese Unterscheidung vor über 100 Jahren von der Namensgeberin unserer Stiftung selbst treffend formuliert.

Doch vieles hat sich seitdem verändert. Die sozialistische deutsche Arbeiterbewegung, für die Genossin Luxemburg damals schrieb, gibt es nicht mehr. Die Große Sozialistische Oktoberrevolution, die ein politisches Erdbeben auslöste und die Bewegung in rivalisierende Lager spaltete, ist für die Menschen heute kaum mehr als eine Fußnote in der Geschichte. Die sozialistischen Experimente des 20. Jahrhunderts, unabhängig davon wie man sie im Einzelnen politisch oder wissenschaftlich bewertet, sind nicht unbedingt die Maßstäbe, nach denen Sozialismus heute öffentlich diskutiert wird.

Von daher macht es wenig Sinn, in einer Situation, in der eine gesellschaftliche Machtperspektive für die Linke nicht in Aussicht steht, in der wir insgesamt massiv geschwächt und marginalisiert bleiben und in der die Perspektive eines revolutionären Aufstandes in den kapitalistischen Kernländern als nettes, aber weit entferntes Ziel erschient, Abgrenzungen zu ziehen oder Spaltungen herbeizuführen entlang einer imaginierten Linie zwischen «Reform» oder «Revolution».

Das bedeutet nicht, dass wir politische Differenzen ausblenden sollen. Aber wir müssen maximale Einheit um ein Minimalprogramm herstellen, das wir nach außen verständlich und greifbar präsentieren: Eine Reihe von umsetzbaren politischen und strukturellen Reformen, die die soziale Ungleichheit, ökologische Katastrophe und strukturelle Diskriminierung ins Auge fassen. So setzen wir auch die andere Seite unter Druck, denn die Probleme die wir benennen sind nicht mehr zu leugnen, und die öffentliche Debatte rückt sie zunehmend ins Zentrum.

Die potenzielle Sprengkraft solchen Vorstoßens darf nicht unterschätzt werden, denn was vor 50 Jahren unter «Reform» verstanden wurde klingt heute beinah utopisch. Von daher kann jeder Reformismus, der im Sinne von materiellen Verbesserungen und ökologischem Umbau für die Mehrheit verstanden wird, nur als quasi-revolutionär gelten. Wie die Reaktionen des politischen Establishments auf die jüngsten wahlpolitischen Erfolge der Linken zeigen, wird sie von der anderen Seite jedenfalls so wahrgenommen. Diesen wachsenden Keil in der Politik gilt es so weit wie möglich zu treiben.

Strategie und Taktik

Wie ein solches Minimalprogramm zu erkämpfen ist bleibt eine offene Frage, die die sozialistische Linke in Deutschland, Europa und weltweit ausprobieren, testen, und immer wieder neu stellen muss. In manchen Orten könnte möglicherweise eine Übernahme der klassischen Sozialdemokratie gelingen; in anderen setzt man auf neue linke Parteien und die Erneuerung der Gewerkschaften. Es macht keinen Sinn einen bestimmten politischen Kurs von vornherein auszuschließen – wir müssen aber mit genug Ernsthaftigkeit an die Sache herangehen, um Strategien zu modifizieren oder gar zu verwerfen, wenn sie keine Erfolge erbringen.

Innerhalb eines solchen linken Ökosystems muss es Raum geben für offene Diskussion und auch Streit, allerdings unter der Voraussetzung, dass sie im Kontext eines gemeinsamen Kampfes stattfinden. Eine politische Bewegung mit einer schwachen Diskussionskultur wird schlecht aufgestellt sein, wenn es darum geht, Fehler auszuwerten und Lektionen für die nächste Phase zu ziehen. Wenn aber die Debatte zum Selbstzweck wird – wenn es nicht darum geht, gemeinsam die nächsten Schritte zu entwickeln, sondern sich gegenseitig zu entlarven – führen wir uns selber in eine Sackgasse und verlieren schnell die Aufmerksamkeit der nicht-geschulten Öffentlichkeit. Erfolge zu erzielen kann auch diese Kultur stärken: Wenn man aus Erfahrung lernt, dass Einheit ein kostbarer Schatz ist, der auch Erfolg bedeutet, greift man tendenziell überlegter und vorsichtiger zur Tastatur.

Vielleicht täusche ich mich, und der revolutionäre Umsturz findet doch im Anschluss an die nächste Wirtschaftskrise statt. Sollte es so kommen, werde ich der erste sein, der seine Fehlanalyse einsieht und sich begeistert der neuen Situation zuwendet. Bis dahin sollten wir aber mehr tun, um die Gesellschaft wie sie ist aufzumischen, neue Kommunikationskanäle und Mitmach-Angebote für die vielen unzufriedenen Menschen auf der Welt zu entwickeln, und die Kräfteverhältnisse wieder zu unseren Gunsten zu verschieben.

Bisher hatten keine unserer erprobten Strategien besonders nachhaltig Früchte getragen. Wir müssen die Sache also kreativ, experimentell, und vor allem verdammt seriös angehen. Wie die Alternative aussieht – eine Krisenlösung von rechts – wissen wir schon.

 
Loren Balhorn arbeitet als Web-Redakteur bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin und ist Redakteur von Ada Magazin.