Publikation Wirtschafts- / Sozialpolitik - Südosteuropa - Commons / Soziale Infrastruktur - Griechenland Soziale Reformen gegen den autoritären Neoliberalismus

Die Gesundheitspolitik der Syriza-Regierung von 2015 bis 2018

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Autor/innen

Andreas Xanthos, Panos Papadopoulos,

Erschienen

Juli 2019

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Foto: Pro Health Media/F1online

In den ersten Jahren der griechischen Finanz- und Wirtschaftskrise wurde viel über den Zusammenbruch der dortigen Gesundheitsversorgung berichtet. Unter dem Diktat der europäischen Institutionen wurden die Gesundheitsausgaben erbarmungslos zusammengestrichen. Auch die daraus resultierende humanitäre Katastrophe war regelmäßig Teil der Berichterstattung. Zwischen den in der Regel mitfühlenden Berichten über die gesundheitliche und soziale Verelendung und der ansonsten vorherrschenden medialen und politischen Propaganda gegen die griechische Bevölkerung klaffte oft ein kaum zu fassender Graben der Doppelmoral.

Für die europäischen wie griechischen Vertreter*innen eines autoritär-neoliberalen Projekts war die Krise Vorwand und Chance, um die öffentliche Gesundheitsversorgung in Griechenland zu zerstören. Aus den Trümmern sollte ein vollständig privatisiertes, profitgetriebenes Gesundheitssystem hervorgehen, in dem nur noch diejenigen versorgt worden wären, die es sich hätten leisten können. 

Unter diesen Voraussetzungen übernahm SYRIZA nach dem Wahlsieg im Januar 2015 die politische Verantwortung für die Gesundheitspolitik. Die mediale Berichterstattung in Deutschland über die Krise der Gesundheitsversorgung in Griechenland ist seitdem nicht komplett abgerissen, aber doch stark abgeebbt. Ein wesentlicher Grund dafür dürfte sein, dass es dem amtierenden griechischen Gesundheitsminister Andreas Xanthos gelungen ist, trotz widrigster Bedingungen einen Politikwechsel einzuleiten, der substanzielle Verbesserungen für die Bevölkerung gebracht hat. Unter anderem wurde eine wesentliche Ursache der humanitären Krise beseitigt: Der Ausschluss von mehreren Millionen Griech*innen aus dem Gesundheitssystem wurde rückgängig gemacht. 

In ihrem Beitrag beschreiben und bilanzieren Andreas Xanthos und der Leiter seines Ministerbüros, Panos Papadopoulos, ihre Errungenschaften der letzten vier Jahre in der griechischen Gesundheitspolitik. Neben der (Wieder-)Herstellung eines umfassenden Zugangs zur Gesundheitsversorgung für alle Menschen in Griechenland sowie der finanziellen und personellen Stabilisierung des öffentlichen Gesundheitssystems ist es ihnen gelungen, eine grundlegende Reform der Primärversorgung einzuleiten, durch die bis Ende 2019 insgesamt 239 Lokale Gesundheitszentren in öffentlicher Trägerschaft neu eröffnet sein sollen.

Inhalt:

  • Jan Latza: Vorwort
  • Andreas Xanthos und Panos Papadopoulos:
    Soziale Reformen gegen den autoritären Neoliberalismus. Die Gesundheitspolitik der SYRIZA-Regierung von 2015 bis 2018
  • Harald Weinberg: Kommentar von einem linken Gesundheitspolitiker
  • Nadja Rakowitz: Kommentar von einer Aktivistin aus der Griechenland-Solidarität