Publikation Ungleichheit / Soziale Kämpfe - Partizipation / Bürgerrechte - International / Transnational - Migration / Flucht - Globale Solidarität - Positiver Frieden Atlas der Staatenlosen

Daten und Fakten über Ausgrenzung und Vertreibung

Information

Reihe

Buch/ Broschur

Erschienen

Oktober 2020

Bestellhinweis

Die Publikation ist noch nicht lieferbar. Sie können hier Ihre Email-Adresse eintragen und werden informiert, sobald die Publikation lieferbar ist.

Zugehörige Dateien

Staatenlose brauchen Rechte, Schutz und eine Stimme

«Unsichtbar. Ausgeschlossen. Wertlos.» Das sind nur einige der Attribute, die sich staatenlose Menschen oft selbst zuschreiben. Unsichtbar – weil das Thema Staatenlosigkeit und damit auch die Staatenlosen selbst in der öffentlichen Diskussion so gut wie keine Rolle spielen, die Probleme der Betroffenen somit meist ungehört und ungelöst bleiben. Ausgeschlossen – weil staatenlose Menschen als außerhalb der jeweiligen Gesellschaft stehend und damit meist als anders oder fremd wahrgenommen werden. Wertlos – weil es ohne Bildung und eigenen Lebensunterhalt oftmals schwierig ist, einen sinnvollen Beitrag für die Gesellschaft zu leisten.

Ein Interview mit Matthias Reuß (UNHCR-Regionalbüro in Bangkok, zuständig für Staatenlose im Raum Asien und Pazifik) zur Problematik der Staatenlosigkeit wurde am 8.10. in Deutschlandradio, Studio 9 ausgestrahlt (7:46 min) und kann hier nachgehört werden.

Ein Interview mit Eva Wuchold, Leiterin des Regionalbüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Genf und verantwortliche Redakteurin des Atlas bei Radio Corax (10:42 min):

Die Publikation wird in den Sprachen Deutsch, Englisch und Französisch erscheinen.

Es gibt viele Gründe für Staatenlosigkeit

Die universellen Rechte stehen jedem Menschen zu – sie dürfen nicht an eine Staatsangehörigkeit gebunden sein.

www.rosalux.de/atlasderstaatenlosen

Wie viele Menschen weltweit staatenlos sind, lässt sich nur schwer schätzen, denn die Datengrundlage ist lückenhaft. Auch in Deutschland gibt es kein spezielles Verfahren, um das Ausmaß von Staatenlosigkeit festzustellen. Im Oktober 2019, zum Halbzeitbericht der vom UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) im November 2014 gestarteten IBelong-Kampagne zur Beendigung von Staatenlosigkeit, spielte deshalb auch die Verbesserung der Datenlage eine große Rolle. Insgesamt zielt die Kampagne darauf ab, staatenlose Menschen zu identifizieren und zu schützen, indem bestehende Staatenlosigkeit beendet und neue Fälle verhindert werden.

Unser Atlas der Staatenlosen möchte das Thema zum einen sichtbarer machen, zum anderen aber auch Lösungswege für die jeweiligen Situationen und Probleme aufzeigen. Dabei erheben wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Vielmehr möchten wir anhand von Länderbeispielen auf die vielen Facetten des Themas aufmerksam machen. Denn es gibt zahlreiche Gründe dafür, dass Menschen staatenlos sind. Sie reichen von der Aberkennung der Staatsangehörigkeit über Flucht und Vertreibung bis hin zu religiöser Diskriminierung oder den Folgen nomadischer Lebensweise. Die Konsequenzen für die Betroffenen sind so unterschiedlich wie weitreichend: Staatenlose sind Menschen, die besonders verletzlich sind, weil kein Staat sie schützt und sie keinen Zugang zu grundlegenden Rechten haben.

Dabei gibt es Maßnahmen, um Staatenlosigkeit zu beenden: Kein Kind müsste mehr staatenlos zur Welt kommen, wenn Geburten am Geburtsort registriert würden. Frauen könnten weltweit ihre Nationalität an ihre Kinder weitergeben und sie damit vor Staatenlosigkeit bewahren, wenn geschlechtsspezifische Diskriminierungen aus Staatsangehörigkeitsgesetzen entfernt würden. Der misslichen Lage staatenloser Migrant*innen könnte angemessen begegnet werden, würde ihre Einbürgerung erleichtert und ihr Status als Staatenlose aufgehoben. Grundvoraussetzung für eine Lösung des Problems sind quantitativ und qualitativ bessere Informationen über staatenlose Bevölkerungsgruppen insgesamt. Darüber hinaus müssten neben staatlichen Institutionen und Organen der Vereinten Nationen auch Selbsthilfeorganisationen der Betroffenen, unterstützt von der Zivilgesellschaft, in der Debatte eine viel stärkere Rolle spielen. Am relevantesten aber ist der Zugang von Staatenlosen zu ihren Rechten. Ein Ansatz dafür könnte das Konzept der «Globalen Sozialen Rechte» sein, das gleiche Rechte für alle Menschen, unabhängig von Herkunft, Wohnort, Geschlecht, Hautfarbe oder kultureller Prägung fordert.

Es geht um Menschenrechte, die jedem und jeder zustehen. Unsere Gesellschaft und die internationale Staatengemeinschaft sind weit entfernt davon, dass das «Recht auf Rechte» im Alltagsbewusstsein und im politischen Handeln Richtschnur ist. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung beschäftigt sich seit einigen Jahren intensiv mit diesem Thema. Die vorliegende Publikation verdeutlicht einmal mehr die Notwendigkeit. 

Dr. Dagmar Enkelmann, Vorstandsvorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung