Publikation Soziale Bewegungen / Organisierung - Westasien - Iran - Libanon / Syrien / Irak - Palästina / Jordanien «Ich bin Anführer*in der Revolution»

Aufbruch und soziale Proteste in Westasien – Ausgewählte Beiträge aus dem Web-Dossier «Westasien im Fokus»

Information

Reihe

Buch/ Broschur

Herausgeber/ innen

Rosa-Luxemburg-Stiftung,

Erschienen

Januar 2021

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Seit Oktober 2019 kommt es im Libanon und im Irak zu Massenprotesten – und auch in anderen Ländern Westasiens finden immer wieder Demonstrationen statt. Ungeachtet unterschiedlicher Ansätze, Entwicklungen und Akteure – gemeinsam ist den Bewegungen und Initiativen der Wille nach gesellschaftlichen Veränderungen, gerechten ökonomischen Verhältnissen und politischem Wandel. Die hier vorliegende Sammlung von Interviews, Kurzanalysen und Berichten ist der Versuch, die Vielschichtigkeit dieser breiten Protestbewegungen zu zeigen und ihre lautstarken Forderungen nach Veränderung möglichst authentisch zu übersetzen.

Demonstrationen, soziale Proteste oder Revolution?

Nicht zuletzt bei der Erstellung dieser Publikation wurde die Frage, inwieweit man bei den Protestbewegungen von Revolutionen sprechen könne, kontrovers diskutiert. So wird der Herbst 2019 im Libanon häufig als «Oktoberrevolution» bezeichnet und auch die Protestierenden im Irak sprechen von einer Revolution. Ausschlaggebend aus ihrer Sicht ist dabei die breite, landesweite Unterstützung der Proteste vieler, sehr unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen. Diese neue Einheit steht in krassem Widerspruch zu der klientelistischen Politik entlang konfessioneller Trennlinien der letzten Jahre und Jahrzehnte – in dem Sinne also eine revolutionäre Entwicklung. Gefordert wird nicht nur der Rücktritt einer Regierung (was sowohl im Libanon, als auch im Irak zunächst gelang). Vielmehr geht es hier um langfristige Veränderungen wie den radikalen Umbau des politischen Systems und gesellschaftlichen Wandel. Angesichts gewaltsamer Repressionen und pandemie-bedingter Beschränkungen stellt sich allerdings die Frage, wie konsequent Forderungen nach einem politischen Umsturz, radikalen Änderungen der ökonomischen Machtstrukturen und/oder einem Ende kultureller Bevormundung tatsächlich aufrechterhalten werden (können). In diesem Sinne handelt es sich eher um revolutionäre Prozesse als um ein fertiges Ergebnis.

Gleichzeitig spiegelt der Revolutionsbegriff hier das Selbstverständnis der Menschen wider, die vor Ort auf die Straße gehen. Und, indem sie «der Revolution» zumindest vorübergehend absolute Priorität einräumen, verfolgen sie quasi auch einen «revolutionären» Lebensstil und entsprechende Ziele wie die Besetzung des öffentlichen Raums, einen offenen Dialog ohne Hierarchien, ein solidarisches Miteinander, etc.

In diesem Zusammenhang kann auch einer der wohl bekanntesten Sprechchöre der Massenproteste im Libanon «Ich bin Anführer*in der Revolution » verstanden werden, reflektiert dieser doch deutlich das Selbstverständnis der Demonstrierenden wider, niemandem hinterherzurennen, sondern selbst die Entwicklung voranzutreiben. Gleichzeitig zeigt sich hier aber auch ein Anspruch an die Außenwelt – an uns, als Beobachtende: Sucht nicht einzelne Held*innen oder Sprecher*innen, die in unserem Namen agieren – wir alle, jede und jeder Einzelne weiß, warum wir protestieren und was auf dem Spiel steht.

Wie also lassen sich Protest und soziale Bewegung in dieser Vielfalt darstellen? Welche Bilder werden den verschiedenen Akteuren und Initiativen gerecht, ohne andere unmittelbar auszublenden? Zu nennen sind in diesem Zusammenhang vor allem die kleineren emanzipatorischen Aufbrüche und Initiativen, wie ein Gewerkschaftsstreik in Jordanien, öffentliche Proteste gegen häusliche Gewalt oder künstlerische Formen des Widerstands. Diese mögen für sich nicht den Begriff Revolution in Anspruch nehmen, sind politisch aber dennoch relevant. Daher haben sie hier, wie bereits im Online- Dossier, ihren Platz gefunden.

Hintergrund und Aufbau der Publikation

Die vorliegende Publikation ist eine Auswahl von Beiträgen, die weitgehend 2019/2020 entstanden sind und von der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) in ihrem Westasien-Dossier online veröffentlicht wurden. Ziel des Dossiers ist es, «... hinter die Schlagzeilen und Stereotype zu blicken und alternative Perspektiven vorzustellen, also Diskussionen um emanzipatorische Ansätze für Veränderungen abzubilden...». Diese Veröffentlichung stellt nun einige der Beiträge vor, die über einen reinen Problemaufriss hinausgehen und progressive Ansätze und Impulse darstellen, über die es sich lohnt, mehr zu erfahren. Dabei ging es uns nicht darum, möglichst viele Entwicklungen in der Region abzubilden, sondern darum, Schlaglichter zu setzen, Sichtgewohnheiten zu verlassen und zum Nach- bzw. Weiterdenken anzuregen.

Nicht zum ersten Mal gehen Menschen in der Region auf die Straße, um gegen Missstände oder korrupte Eliten zu demonstrieren. Der Historiker Harald Etzbach bezieht sich in seinem einleitenden Beitrag daher auf den «arabischen Frühling» zehn Jahre zuvor, stellt Zusammenhänge zwischen den verschiedenen Aufständen her und zeigt die Prozesshaftigkeit der gesellschaftlichen und politischen Widerstände.

Der Hauptteil der Publikation gliedert sich in drei Bereiche:

Verortung will einige der Hintergründe sozialer Proteste in der Region beleuchten und stellt progressive Ansichten zu Solidarität und Teilhabe neben die Stimmen linker Aktivist*innen und kritischer Beobachter* innen zu Ausbeutung und Gewalt, sowie zu (Ohn)macht und staatlichem Versagen.

Bewegung versucht, die Dynamiken einzelner emanzipatorischer Proteste wiederzugeben und konzentriert sich dabei auf Aktionen im öffentlichen Raum sowie auf Beispiele künstlerischer Formen von Widerstand.

Ausblick beschäftigt sich mit Rolle und Einfluss Europas in der beziehungsweise auf die Region und formuliert Erwartungen an Sicht- und Politikwechsel, Prioritäten und Nachhaltigkeit von Entwicklungszusammenarbeit sowie den Umgang mit Geflüchteten.

Die hier abgedruckten Interviews lassen Aktivist*innen vor Ort direkt zu Wort kommen und spiegeln deren Hoffnung auf Veränderungen wider. Auch die Fotoarbeit von Lilian Mauthofer und Dayna Ash «Das Dasein in Echtzeit und jenseits der Realität» setzt sich in ausdrucksstarken Portraits mit den Hoffnungen und Träumen junger Libanes*innen auseinander. In direkter Reaktion auf die Explosion im Hafen von Beirut am 4. August 2020 wird hier unter anderem die Rolle von Diaspora thematisiert.