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Nach langem Vorlauf ist die Geschichte deutscher linker Parteien nun um eine Abspaltung reicher: Sahra Wagenknecht, die ehemalige Ko-Vorsitzende der Fraktion der Linken im Bundestag, ist zusammen mit zehn Bundestagsabgeordneten am 23. Oktober 2023 aus der Partei Die Linke ausgetreten. In der am 8. Januar 2024 gegründeten Partei «Bündnis Sahra Wagenknecht – für Vernunft und Gerechtigkeit e. V.» (BSW) soll sie als Ko-Vorsitzende und Namensgeberin eine zentrale Rolle einnehmen. Im Laufe des Jahres 2024 soll die Partei bei den Wahlen zum Europäischen Parlament antreten. Die Teilnahme an den Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern wird ebenfalls angestrebt, steht allerdings noch unter finanziellem und personellem Vorbehalt.
Der Parteigründung des BSW wurde monatelang eine enorme mediale Aufmerksamkeit zuteil. Manche Umfragen bescheinigten ihm beachtliche Erfolgsaussichten mit Wahlanteilen von bis zu 14 Prozent. Schnell wurde eine Wagenknecht-Partei als letzte Rettung gegen drohende Wahlerfolge der AfD gesehen, insbesondere im Osten. Andere verwiesen darauf, dass eine solche Partei durch das Übernehmen von Positionen der radikalen Rechten in ihren Kernthemen diese weiter normalisieren, legitimieren und damit auch in Wahlen stärken könnte.
Gleichzeitig gehen die Prognosen zur Partei Die Linke auseinander: Während manche mit dem Austritt Wagenknechts ihr Ende prophezeiten, betonten andere die damit verbundenen Chancen zur Neuaufstellung. Welche Konsequenzen diese Neugründung überparteilich für die politische Linke hat, wird auch davon abhängen, an wen sich das BSW programmatisch richtet und wo es sich zwischen den bestehenden Parteien positioniert.
Inhalt:
- Einleitung
- BSW, Die Linke und ihre Mitglieder
- Positionierung und Charakterisierung der Partei: (K)ein linkes Projekt?
- Positionen der Wähler*innen und die mögliche Basis des BSW
- «Beben» oder «Wahl-Fiasko»?
- Konkurrenz für wen?
Autoren:
Carsten Braband ist Sozialwissenschaftler. Er beschäftigt sich mit politiksoziologischen Fragestellungen und der Wählerschaft linker und rechtspopulistischer Parteien, Mitglied im Gesprächskreis Klassen- und Sozialstrukturanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Mario Candeias ist Politikwissenschaftler, Referent für sozialistische Transformationsforschung, linke Strategien und Parteien sowie ehemaliger Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung.