Gescheiterte Modernisierung und imperiales Projekt

Seit dem brutalen russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 ist der Krieg zurück in Europa. Zur Vorgeschichte des Krieges gehören die Entwicklung des russischen Staates und seine inneren Widersprüche, das Scheitern seiner ökonomischen Diversifizierung, die sich daraus ergebenden Sozialkürzungen sowie die Ablenkung von diesen inneren Widersprüchen durch eine nationalistische Politik nach außen. Zur Vorgeschichte gehören aber auch eine verfehlte Politik der NATO-Osterweiterung und eine bedrängende EU-Nachbarschaftspolitik, die von links auch stets zu Recht kritisiert wurden. Gewissermaßen wurde die Perspektive einer kollektiven Sicherheitsarchitektur vom Westen wie vom Osten faktisch aufgegeben.

Diesbezüglich ist das autoritäre russische Regime stets bestrebt gewesen, den Erhalt «seiner» Einflusszone und seiner Macht über den postsowjetischen Raum auch mit Gewalt zu verteidigen, nicht erst seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim. Unterschätzt wurde, wie weit das Regime dabei gehen würde. Der Krieg hat seither unermesslich viel Leid produziert, zuallererst natürlich in der Ukraine selbst, mit Tod, Leid und Flucht.

Der Krieg führt zu einer starken Verrohung. In Russland selbst ist eine weitere Verhärtung des Regimes und eine verschärfte Verfolgung von Andersdenkenden, LGBTIQ, Kriegsdienstverweigerern und anderen die Folge. Zwar erhält der Kriegskurs des Regimes erste Risse, an der Fortsetzung des Kurses hält Putin aber mit aller Härte fest und greift auch im Inneren seines Machtgefüges durch.

Wie kam es überhaupt dazu? Die vorliegende Studie widmet sich dem Zusammenhang von innerer sozialer und ökonomischer Krise in Russland mit der Entwicklung des imperialen Projekts und ordnet dies in den größeren internationalen Rahmen eines Umbruchs zu einer multipolaren Weltordnung ein.

(aus dem Vorwort von Mario Candeias)

Inhalt:

• Einleitung
• Russland – eine verspätete kapitalistische Nation
• Die begrenzte Hegemoniefähigkeit der russischen Bourgeoisie
• Autoritäre Modernisierung durch den Machtblock: Die erste Ära Putin (2000–2008)
• Das Scheitern des putinschen Modernisierungsprojekts
• Ein peripheres Imperium: Russlands schwindender internationaler Einfluss
• Die Wirtschafts- und Finanzkrise als Katalysator für neue Auseinandersetzungen im Machtblock
• Der Machtgewinn des Staates
• Die Geopolitisierung der Eurasischen Wirtschaftsunion
• Russlands Außenpolitik: Eine Verschränkung ökonomischer und sicherheitspolitischer Interessen

Der Autor:

Felix Jaitner ist Politikwissenschaftler und leitet den Bereich Klima und Umwelt bei Austausch e. V., einer Nichtregierungsorganisation in Berlin. Er hat zur Entwicklung in Russland promoviert.