Publikation Staat / Demokratie - Parteien / Wahlanalysen DIE LINKE erneut rausgewählt

Themenausgabe des Wahlnachtberichts zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 13.5.2012 von Horst Kahrs, Benjamin Hoff und Konstanze Kriese.

Information

Reihe

Online-Publ.

Autor*innen

Benjamin-Immanuel Hoff, Konstanze Kriese,

Erschienen

Mai 2012

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DIE LINKE ist binnen Wochenfrist erneut von den Wählerinnen und Wählern heftig abgewatscht und aus einem Landesparlament hinaus gewählt worden. Deutete sich bereits 2011 ein Abwärtstrend an, so ist DIE LINKE mit den Ergebnissen im Saarland (-5,1%), in Schleswig-Holstein (-3,8%) und nun in Nordrhein-Westfalen (-3,1%) in den westdeutschen Bundesländern deutlich ins Rutschen geraten.

DIE LINKE, deren Entstehung untrennbar mit der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Jahre 2005 verbunden ist, verliert im bevölkerungsreichsten Bundesland ihre landesparlamentarische Repräsentanz. DIE LINKE in NRW erhält als weiterer Landesverband die Quittung für die Unterlassungssünden im Parteiaufbau und die politische Aufstellung auf Bundesebene.
Obwohl es in NRW in Ansätzen gelang, die Fraktion und die Landespartei als eigenständige und aufeinander bezogene politische Zentren zu entwickeln, genügten diese ersten landespolitischen Erfahrungen nicht, um an das achtbare Ergebnis von 5,6% 2010 anzuknüpfen.

In nur 20 Monaten konnte weder die Landespartei mit ihrem stetigen Parteiaufbau, noch engagierte WahlkämpferInnen aus der ganzen Partei, sowie sympathische SpitzenkandidatInnen und LandessprecherInnen (Katharina Schwabedissen, Hubertus Zdebel, Bärbel Bauermann und Wolfgang Zimmermann) sich gegen den Bundestrend der LINKEN stemmen.

DIE LINKE verliert außer an die CDU an alle Parteien und an die NichtwählerInnen. Am meisten verliert sie an die SPD, an die sie auch die Kompetenzuweisung bei der sozialen Gerechtigkeit verloren hat,  und an die Piraten.
Die Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen besitzt zudem eine hohe Symbolkraft, weil das Ergebnis von WASG und PDS aus dem Jahr 2005, das am Anfang der Parteigründung stand, noch unterboten wurde. Es wird daher allen Kommentatoren außerhalb und innerhalb der Partei, die das Ende des gemeinsamen Parteiprojektes bereits vor Augen haben, willkommener Anlass sein, eben dieses weiter heraufzubeschwören.

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