In der vorliegenden Studie werden ausgewählte Aspekte der räumlich ungleichen Verteilung von Armut und Reichtum zwischen Kommunen der Rhein-Main-Region sowie die Entwicklung dieser Ungleichheiten über den Zeitraum 2005 bis 2010 dargestellt. Dieser Zeitraum wurde gewählt, um Aussagen über die Auswirkungen der Finanz-, Wirtschafts- und (staatlichen) Schuldenkrise auf die räumlich ungleiche Entwicklung in der Region darzustellen. Ausgewertet wurden Daten zur Verschuldungs- und Steuereinnahmesituation der Kommunen in der Region. Ergänzt wurden diese um Daten zur Arbeitssituation der Bevölkerung in den Gemeinden.
Bei der kommunalen Verschuldung besteht in der Rhein-Main-Region allgemein ein hoher Grad räumlicher Ungleichverteilung. Dieser Grad nimmt über den gesamten Betrachtungszeitraum ab, sowohl in der ersten Phase überwiegender Schuldenreduktion bzw. -auslagerung als auch in der zweiten Phase eines allgemein ansteigenden Verschuldungsniveaus in der Krise.
Noch deutlicher zeichnet sich der Einfluss der Krise auf die kommunalen Finanzen in den Entwicklungen der Steuereinnahmen ab. Trotz im Detail variierender räumlicher Muster der Ungleichverteilung zeigen die Entwicklungen der gesamten kommunalen Steuereinnahmen sowie jene der Gewerbesteuer- und Einkommensteueranteile übereinstimmende Tendenzen. Während sich die Einnahmesituation der Kommunen von 2005 bis 2008 stetig verbesserte, brechen die Steuereinnahmen mit Beginn der Krise ein. Der Grad der räumlichen Ungleichverteilung bleibt dabei für die Region konstant, die Entwicklungen der Steuereinnahmen auf kommunaler Ebene sind weitestgehend flächendeckend identisch ausgeprägt.
Die insgesamt abnehmenden finanziellen Kapazitäten der Kommunen gehen mit Entwicklungen einher, die zunehmende Prekarisierungstendenzen für Teile der Bevölkerung in einer der ökonomisch stärksten Region Deutschlands nahe legen. Größtenteils auch in der Krise sinkende Arbeitslosen- und steigende Beschäftigungszahlen (sowohl in sozialversicherungspflichtigen als auch geringfügig entlohnten Beschäftigungsverhältnissen) suggerieren auf den ersten Blick, dass nahezu für alle betrachteten Kommunen eine tendenzielle Verbesserung der Einkommenssituation der Bevölkerung zu verzeichnen ist. Die Entwicklung des Indikators der Einkommensteuereinnahmen spricht allerdings gegen eine solche These der allgemeinen Verbesserung. Aus dieser lässt sich vielmehr eine Tendenz sinkender Einkommen aus Lohnarbeitsverhältnissen ablesen. Mit Blick auf die Entwicklungen des Arbeitsmarktes lässt sich feststellen, dass die Krisen-Entwicklungen der kommunalen Haushalte begleitet werden von einer – für den ganzen Analysezeitraum beobachtbaren – Zunahme prekärer Lohnarbeitsverhältnisse.
In der Rhein-Main-Region, immerhin eine im nationalen Vergleich ökonomisch besonders starke Region, treffen zunehmend angespannte kommunale Haushalte auf zunehmend prekäre Lohnarbeits- und Einkommenssituationen der Bevölkerung. Dabei verstärken sich die zu Beginn des Betrachtungszeitraumes bestehenden räumlichen Ungleichheiten bis 2010 nicht. Allerdings bleiben die Ungleichverteilungen auf kommunaler Ebene in der Rhein-Main-Region bei flächendeckend zunehmender Verschuldung, sinkenden Steuereinnahmen und verstärkten Prekarisierungstendenzen von Lohnarbeits-/Lebensverhältnissen weitestgehend bestehen.
Autoren: Stephan Bock & Bernd Belina
Karten: Elke Alban
Frankfurt am Main, Juli 2012
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