Publikation Gesellschaftliche Alternativen - Ungleichheit / Soziale Kämpfe - Sozialökologischer Umbau - Staat / Demokratie - Wirtschafts- / Sozialpolitik - Geschlechterverhältnisse Wohlstand – wie anders?

Linke Perspektiven. Bewertung der Enquete-Kommission «Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität». Manuskripte Neue Folge 5 von Ulrich Brand, Katharina Pühl und Stefan Thimmel (Hrsg.).

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Erschienen

Mai 2013

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Die Enquete-Kommission «Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft » des Deutschen Bundestags hat im April 2013 nach gut zweijähriger Tätigkeit ihre Ergebnisse in Form eines Abschlussberichts vorgelegt. Darin werden drängende Probleme und zukunftsweisende Fragen diskutiert, die auch für linke Positionen wichtig sind. Ausgangspunkt der Untersuchung war die Frage, «ob die Orientierung auf das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausreicht, um Wohlstand, Lebensqualität und gesellschaftlichen Fortschritt angemessen abzubilden» (aus dem Antrag zur Einsetzung der Kommission im Herbst 2010).

Mit Enquete-Kommissionen verfügt das Parlament über ein Instrument, parteiübergreifend und über die Tagespolitik hinaus besonders gesellschaftsrelevante Themen und Problemstellungen aufzugreifen, intensiv zu bearbeiten und Empfehlungen zu ihrer Bewältigung abzugeben. Wenn dies gelingt, können solche Untersuchungen einen Beitrag zur gesellschaftlichen Konsensfindung leisten und die notwendige Grundlage bieten für eine neue, reformorientierte Politik. Zumindest aber werden bei einer entsprechenden analytischen Tiefe die grundlegenden Differenzen in der politischen Auseinandersetzung deutlich.

Die Ergebnisse der Enquete-Kommission «Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität» sind ambivalent und, gemessen an den postulierten Ansprüchen, tendenziell als enttäuschend einzuschätzen. Obwohl ihre Einsetzung mit der Wirtschaftskrise 2008 ff und sinkenden oder gar negativen Wachstumsraten zu tun hat, agierte sie in einem paradoxen Umfeld: Zum einen greifen in der Bevölkerung, Öffentlichkeit und Wissenschaft und sogar in Unternehmerkreisen Positionen um sich, die aus ökologischen, sozialen und ökonomischen Gründen die einseitige Orientierung am Wirtschaftswachstum hinterfragen. Zum anderen lauten die drei Kernforderungen, um die Krise zu überwinden: «Wachstum, Wachstum, Wachstum». Entsprechend hatten die in der Enquete-Kommission tonangebenden Abgeordneten und Sachverständigen aus dem Lager der Union und FDP wenig Interesse daran, neue Anstöße zu geben. Das Modell Deutschland und die Wachstumsfixierung sollten nicht infrage gestellt werden. Eine intensive Diskussion über die aktuelle Wirtschafts- und Finanzkrise oder gar der multiplen Krise wurde weitgehend unterbunden.

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Inhalt:

1 Erfahrungen aus der Enquete-Kommission
Norbert Reuter: Mission Impossible – Koalition verweigerte sich zentralen Debatten
Ulla Lötzer: Produktives Scheitern
Kai Kuhnhenn, Christopher Laumanns: Ein Herz für den Bundestag – Die Enquete kurz zusammengefasst
Hans Thie: Ungenießbarer Zahlensalat – In der Masse verharmlosender Indikatoren ist der Enquete-Auftrag untergegangen
Literatur zum Thema Wohlstandsmessung

2 Perspektiven und Verknüpfungen
Daniela Gottschlich: Kritische Wissenschaften zwischen Krise und Vision
Jana Flemming, Michael Popp: Einführung zum Sondervotum

Bundestagsfraktion DIE LINKE, Sachverständiger Ulrich Brand, Sachverständiger Norbert Reuter: Sozial-ökologische Transformation als demokratischen, gerechten und emanzipatorischen Prozess gestalten – Sondervotum zur Enquete-Kommission
1. Einleitung
2. Schwerpunkte
2.1 Deregulierte Finanzmärkte als Problemverursacher
2.2 Armut trotz Wachstum
2.3 Prekäre Arbeit trotz Wachstum!
2.4 Abnehmende Wachstumsraten und die Folgen
2.5 Herausforderungen zur Sicherung des Sozialstaates
2.6 Wohlstand neu messen
2.7 Wachstum und Ressourcenverbrauch
2.8 Kritik an der Finanzialisierung der Natur und am Emissionshandel
2.9 Ökologische Grenzen einhalten und Produktions- und Lebensweise umbauen
2.10 Nachhaltiger Konsum zwischen individueller Verantwortung und politischer Gestaltung
2.11 Demokratisierung der Wirtschaft und die Rolle der Zivilgesellschaft

Jana Flemming: Wohlstand und Konsum – Kritische Perspektiven
Kristina Dietz, Jutta Kill: Energie – wie anders?
Sabine Leidig: Mobilität für alle – mit weniger Verkehr

3 Ausblicke
Judith Dellheim: Den Alltag verändern
Sabine Leidig: Wohlstand anders! Und die LINKE?
Michael Brie: Vom Wachstums- zum Transformationsdiskurs
Steffen Kühne: Wachstumskritik – Modethema oder Denkeinstieg für das ganz Andere?
Katharina Pühl, Jan-Philipp Vatthauer: Konferenzbericht

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