Publikation International / Transnational - Asien Reformkurs in China bestätigt

Das Zentralkommitees der KP China beschließt eine Vertiefung der Reform. Was das genau bedeutet, darüber gehen die Meinungen auseinander. Von Lutz Pohle, Leiter des RLS-Büros in Peking.

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Lutz Pohle,

Erschienen

Dezember 2013

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In Peking hat vom 9. bis 12. November 2013 das 3. Plenum des 18. ZK der KP China stattgefunden. Zum Abschluss der Tagung wurde ein «Beschluss über einige wichtige Fragen der umfassenden Vertiefung der Reform» veröffentlicht.

Die Resonanz im Ausland ist gross, allerdings gehen die Auffassungen über dieses Plenum wieder einmal recht weit auseinander – nicht nur im linken Lager. So befeuert das Plenum die linke Diskussion, wie viel «Kapitalismus» die Kommunistische Partei in China gestattet oder gestatten darf und ob sie überhaupt noch die Kontrolle über die Märkte und das Kapital im Land hat. Die einen vergleichen die Entwicklung in China mit einem «Ritt auf dem Rücken eines wilden Tigers», der dabei ist durchzugehen und seine Reiter abzuwerfen. Andere sind durch die veröffentlichten Dokumente in der Auffassung bestärkt, dass «China seinen Kurs in Richtung auf mehr Kapitalismus verstärken wird». Wieder andere konzentrieren ihre Aufmerksamkeit vor allem auf die beschlossene weitere wirtschaftliche Öffnung des Landes, z.B. für ausländische Investitionen und fragen, wohin und wie weit beispielsweise die angekündigten Schritte zur Liberalisierung der Finanzinstitutionen in China gehen werden. Die großen regionalen und überregionalen, sog. Leitmedien in Deutschland, berichten alle ausführlich über das Plenum einer Kommunistischen Partei. Von der Frankfurter Allgemeinen bis zur Süddeutschen – alle stellen fast erleichtert heraus, dass Reform und Markt erneut den Schwerpunkt bilden und dass der eingeschlagene Kurs in China fortgesetzt werden soll. Sie rätseln zunächst vorrangig darüber, was es bedeutet, dass der «Markt» in China nun eine «entscheidende» Rolle spielen soll, im Unterschied zu einer «wichtigen» Rolle, wie früher formuliert. Später folgen ausführliche Beiträge über die angekündigten Veränderungen in der sog. «Ein-Kind-Politik» oder zur Abschaffung des «Lao Jiao»-Systems, des stark kritisierten «Systems der Umerziehung durch Arbeit». Allerdings bleiben auch, so die Deutsche Welle, «viele offene Fragen».

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