Publikation Staat / Demokratie - Parteien / Wahlanalysen - International / Transnational - Asien Myanmar auf dem Weg in eine demokratische Zukunft?

Trotz des Wahlerfolges der Demokratiebewegung bleiben Zweifel über die zukünftige Entwicklung des Landes bestehen.

Information

Reihe

Artikel

Autor

Felix Wiebrecht,

Erschienen

November 2015

Bestellhinweis

Nur online verfügbar

Zugehörige Dateien

Myanmar hat am 8. November gewählt. Die Nationale Liga für Demokratie (NLD) und ihre Parteivorsitzende Aung San Suu Kyi konnten bei den freiesten Wahlen des Landes seit 1990 einen Erdrutschsieg einfahren. Die bisher regierende und vom Militär gestützte Solidaritäts- und Entwicklungspartei der Union (USDP) musste dagegen herbe Verluste verbuchen. Ersten inoffiziellen Ergebnissen zufolge konnte die NLD 82% aller Stimmen auf sich vereinigen. Für die demokratische Entwicklung des Landes war diese Wahl sicherlich ein Fortschritt, denn sie verlief größtenteils frei und fair, vor allen Dingen jedoch auch friedlich. Dennoch hat sich die NLD im Wahlkampf auch nicht als Heilsbringerin für dringende Probleme innerhalb des Landes präsentiert und so bleibt die Entwicklung des Landes weiter eine offene Frage.

Myanmar hat in den letzten vier Wochen einen interessanten und turbulenten Wahlkampf gesehen. Dies ist zum größten Teil der Tatsache geschuldet, dass dies, abgesehen von der Nachwahl 2012, das erste Aufeinandertreffen der beiden Hauptparteien, der Nationalen Liga für Demokratie (NLD) und der regierenden Solidaritäts-und Entwicklungspartei der Union (USDP) war. Die zugleich hohe Anzahl der antretenden ethnischen Parteien erhob die Wahl zur weit umfassendsten in der Geschichte des Landes.

Die Wahl war die erste landesweit abgehaltene Wahl, an der die NLD teilnahm, nachdem ihr Wahlerfolg im Jahr 1990 vom Militär nicht akzeptiert wurde. Sie galt als klarer Favorit für die Wahlen, ein ähnlicher Erdrutschsieg wie 1990 wurde jedoch nicht erwartet, denn die regierende USDP kann auf einen unter ihr eingeführten beachtlichen Reformprozess verweisen. Neben den beiden politischen Schwergewichten war die Nationale Demokratische Kraft (NDF) die einzige Partei die ebenso landesweit antrat. Dazu kamen 88 regionale und Parteien ethnischer Minderheiten in ihren jeweiligen Landesteilen. Dies ist ein deutlicher Fortschritt gegenüber der Wahl von 2010, in der deutlich weniger Parteien zur Auswahl standen. Die Fortschritte in politischer Beteiligung der Bevölkerung und der Pressefreiheit, als auch die reduzierten Kosten für die Aufstellung zur Wahl lassen sich als Gründe hierfür anführen. Allgemein wird jedoch kritisiert, dass keine der Parteien in der Lage war, einen anspruchsvollen inhaltlichen Wahlkampf zu führen. Während die NLD sich auf die Popularität ihrer Vorsitzenden gestützt hat, bilden die ethnischen Parteien zunehmend das Sprachrohr für nationalistische Tendenzen der Minderheiten. Die hohe Fragmentierung der Parteienlandschaft Myanmars hat auch dazu beigetragen, dass Koalitionen nicht zustande gekommen sind oder sogar kategorisch ausgeschlossen wurden. Folgt man den Prognosen, wird die NLD keinerlei Probleme bekommen, eine Mehrheit im Parlament zu stellen. Damit wird sie zwar in der Lage sein, ihre Gesetzesvorhaben durchzubringen, jedoch nicht, die Verfassung zu verändern. Für das Militär sind 25% der Parlamentssitze reserviert und dadurch behält es effektiv immer noch das Veto über jegliche Verfassungsänderungen, denn für solche sind 75% plus eine Stimme notwendig. Das heißt, die Entscheidung ob Myanmar in Zukunft vollkommen zivil regiert wird, liegt noch immer beim Militär.

Weiter im PDF