Mietendeckel: Zurück in die Zukunft?

Die Mietenkrise bleibt, auch zwei Jahre nach der Einführung des Berliner Mietendeckels, ungelöst. Bis zu seinem höchstrichterlichen Aus im April 2021 war der Mietendeckel ein Hoffnungsschimmer und ein bundesweit und international beachtetes Zukunftsmodell.

Dagegen erscheint das heutige Versprechen großer Vermieter, freiwillig auf Mietsteigerungen zu verzichten, als Farce. Die Mieten steigen in den Städten weiter rapide, bezahlbare Wohnungen sind kaum zu finden, ärmere Bevölkerungsgruppen werden an den Stadtrand verdrängt.

Der Stadtsoziologe Andrej Holm hat mit dem Juristen Benjamin Raabe für die Rosa-Luxemburg-Stiftung ein Gesamtkonzept entworfen, wie ein bundesweiter Mietendeckel rechtlich sicher eingeführt, Millionen Mieter*innen-Haushalte entlasten und dem Staat Milliarden an Wohngeld oder ähnlichen Mietzuschüssen sparen könnte.

Wir stellen ein digitales Tool vor, das die Effekte eines solchen bundesweiten Mietendeckels sichtbar macht. Mit Andrej Holm wollen wir über die politischen Möglichkeiten und die juristischen Probleme einer konsequent sozialen Mietenpolitik sprechen. Wie lässt sich der Mietenwahnsinn stoppen? Welche Aufgaben warten auf die Mieter*innenbewegung?

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