Beschreibung
Die Berliner »Enteignen-Kampagne« trifft den Nerv der Zeit. Die städtischen Mieten schießen seit Jahren in die Höhe. Bezahlbarer Wohnraum ist für breite Teile der Arbeiter*innenklasse nicht mehr vorhanden. Die Schere zwischen Arm und Reich geht mittlerweile so weit auseinander, dass sogar Teile der sogenannten Mittelschichten sich im Hinblick auf das urbane Wohnen existenziell bedroht fühlen. Mit der Kampagne »Deutsche Wohnen & Co. Enteignen« suchen Akteur*innen der Berliner Mieter*innenbewegung nun nach einem Ausweg. Es handelt sich um eine in der Geschichte der BRD außergewöhnliche Kampagne, da durch sie das kapitalistische Privateigentum im Bereich der Wohnungsversorgung in Frage gestellt wird. Wirtschaftsliberale und konservative Kräfte malen postwendend das Gespenst des Sozialismus an die Wand.
Karl-Heinz Schubert von der Onlinezeitung TREND wird die Kampagne vorstellen und dabei der Frage nachgehen, ob der Sozialismus-Vorwurf überhaupt zutreffend ist. Bei seiner Sichtung der Kampagne wird er sich daher von der Marxschen Kritik der Politischen Ökonomie leiten lassen. D.h. er wird die ökonomischen Prozesse der kapitalistischen Immobilienwirtschaft aufzeigen, um von dort aus den Interventionsbereich der Kampagne einzuordnen und dessen antikapitalistische Wirkmächtigkeit zu thematisieren. Dazu wird er die kapitalistische Produktion der Immobilie darstellen und den Zusammenhang zur Grundrente und zum Finanzkapital aufzeigen. Schließlich wird er die Realisierungsmöglichkeiten des Immobilienkapitals in der Zirkulationsphäre nachzeichnen.
Sein Fazit wird er mit der Frage verbinden: Hat die Kampagne »Deutsche Wohnen & Co. Enteignen« das Entwicklungspotential mehr als nur eine Signalwirkung zu entwickeln, die die »Schwarzen Schafe« der Branche aufschreckt?
Karl-Heinz Schubert ist verantwortlicher Redakteur, der vom Berliner Arbeitskreis »Kapitalismus aufheben« herausgegebenen Onlinezeitung TREND. Er veröffentlichte dort Beiträge zur politischen Ökonomie der Immobilienwirtschaft, zur Kritik am Erbbaurecht und am Mietshäusersyndikat sowie zu aktuellen stadt- und wohnungspolitischen Ereignissen. Er ist Mitglied der Berliner Mietergemeinschaft.
Auf Einladung der Solidarischen Erwerbsloseninitiative Kassel (SEK)