6. Mai 2019: Diskussion/Vortrag : Anarchy in the UK?

Es herrscht Chaos in Großbritannien. Nach dem Referendum wird über den Austritt aus der Europäischen Union diskutiert und inzwischen ist nicht einmal mehr das Austrittsdatum sicher. Die Spielregeln des Brexits stehen noch nicht fest: harter Brexit, weicher Brexit, ungeordneter Brexit- oder am Ende gar kein Brexit?
 
Zu befürchten ist, dass der Brexit ein wirtschaftlicher Rückschlag wird, nicht nur für Großbritannien, sondern für die ganze EU. Schließlich ist das Königreich die zweitgrößte Volkswirtschaft im europäischen Staatenbund. Vor allem sind negative Folgen für EU-Bürger_innen, die in Großbritannien leben und arbeiten und umgekehrt zu befürchten, auch wenn derzeit alle britischen Parteien ihnen Zusicherungen machen. Auch für mindestens eine Million Briten in der EU, davon rund 100.000 in Deutschland, sieht die Zukunft ungewiss aus. .
Neben den ökonomischen Folgen vertieft der Brexit auch die Spaltung Großbritanniens. Gerade die Separationsbestrebungen in Schottland und der Konflikt in Nordirland zeigen, dass das Königreich alles andere als „vereint“ ist. Gleichzeitig brechen kulturell- politische und sozial-ökonomische Konfliktlinien auf, die schon im knappen Referendumsergebnis deutlich wurden. Wie kann der gesellschaftliche Zusammenhalt post-Brexit wiederhergestellt werden? Wie wird das Vereinigte Königreich seine Rolle weltweit und gegenüber der EU zukünftig gestalten?
 
Die Verhandlungen über den Austritt stellen auch den Zusammenhalt in den britischen Parteien auf die Probe. Premierministerin May hat in ihrer eigenen Partei keinen Rückhalt mehr, das mit der EU verhandelte Austrittsabkommen findet im Unterhaus keine Mehrheit. Mehrere Abgeordnete, sowohl von Tories als auch von Labour, haben ihre Parteien verlassen und sich in einer neuen zentristischen Bewegung organisiert.  Welche Rolle spielt Labour in dieser Situation, welche Strategien und welche Strömungen existieren innerhalb der Partei?
 
Rechtspopulistische Parteien in anderen Ländern nehmen sich den Brexit zum Vorbild. Scharfe Kritik an der EU bis hin zu Austrittsforderungen sind an der Tagesordnung, sollte sich die EU nicht bald radikal verändern. Das europaweite Netzwerk rechter Parteien, Verbände und Bewegungen wird durch die geteilten antieuropäischen Auffassungen gestärkt. Wie können linke Bewegungen diesen Bestrebungen Paroli bieten und gleichzeitig legitime Kritik an der Europäischen Union üben? Und wie können Linke in Europa sich zusammenschließen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt durch Solidarität zu gestalten?

Veranstaltung mit dem Historiker Dr. Florian Weis.

Redaktionsschluss: 08.04.2019

Gefördert von der Landeszentrale für politische Bildung Hamburg