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Ist es in Zeiten industrieller Umweltzerstörung und Klimawandel überhaupt legitim, sich mit progressiver Industriepolitik zu befassen? Unsere Antwort lautet ganz klar ja! Eine wirklich progressive Industriepolitik muss notwendigerweise ein Pfeiler jeder zukünftigen nachhaltigen Gesellschaft sein.

Welche Möglichkeiten progressive Kräfte in der EU bereits heute haben, eine Industriepolitik umzusetzen, die zum Wohlergehen aller Menschen und aller Regionen beiträgt, zeigt die vom  Brüsseler Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Thema beauftragte Studie „Industriepolitik in Europa. Welchen Spielraum bietet der aktuelle Rechtsrahmen der EU für eine progressive Industriepolitik?“  – verfasst von Mario Pianta, Matteo Lucchese und Leopoldo Nascia. Wir wissen, dass einer Änderung des Vertrages von Lissabon große Hindernisse entgegenstehen. Also müssen wir sehen, was wir im Hier und Heute bereits verbessern können. Vielleicht ist es ja gar nicht (nur) dieser neoliberale Vertrag mit seinen rechtlichen Regeln, sondern sind es eher die nationalen politischen Eliten, die ein „Gutes Leben für Alle“ verhindern? Wie sieht eine echte progressive Indutriepolitik aus und was kann sie leisten?

Diese Fragen wollen wir gemeinsam mit Prof. Mario Pianta von der Universität Urbino/Italien – einem der Autoren der Studie– und unseren weiteren Gästen diskutieren. Neben Prof. Pianta werden Wenke Christoph (RLS), Sarah Godar (Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin), Axel Troost (MdB, DIE LINKE.), Maximilian Waclawczyk (IG Metall, Ressort Industrie-, Struktur- und Energiepolitik) und Ingmar Kumpmann (DGB) an der Diskussion teilnehmen.
Es moderieren  Johanna Bussemer, Leiterin des Europareferates des ZID der Rosa-Luxemburg-Stiftung, und Dr. Martin Schirdewan, Büroleiter des RLS-Büros Brüssel.

Programm

• 1. Panel von 17.30 Uhr bis 19.00 Uhr
  Progressive Industriepolitik für die EU im Spannungsfeld  von Peripherie und Zentrum
  Es diskutieren Mario Pianta, Wenke Christoph und Ingmar Kumpmann.
  Das erste Panel widmet sich neben der Vorstellung der Studie folgenden Fragen: Warum braucht Südosteuropa, der „vergessene Teil“ Europas eine Industriepolitik? Wofür braucht die Peripherie das Zentrum?  Wie positionieren sich Deutschlands Gewerkschaften in einer progressiven europäischen Industrie?
   
  Pause (Getränke und Häppchen)
  
• 2. Panel von 19.30 bis 21.00 Uhr
   Herausforderungen für die europäische Realwirtschaft im  Wahljahr 2017: Steuergerechtigkeit, Industrie 4.0 und politische Handlungsspielräume
  Es diskutieren Sarah Godar, Axel Troost und Maximilian Waclawczyk.
  Das zweite Panel widmet sich folgenden Fragen: Kann es Steuergerechtigkeit in Europa geben? Wenn ja, wie? Wie kann eine progressive  Industriepolitik  finanziert werden? Wie positioniert sich DIE LINKE in diesem Feld Was bedeutet Industrie 4.0 für ein solidarisches Europa?

Beide Panels können gemeinsam oder auch getrennt besucht werden.
Die Veranstaltung findet auf Deutsch und Englisch statt, eine Simultandolmetschung wird angeboten.

Weiterführende Links: http://de.rosalux.eu/fileadmin/user_upload/Publications/Progressive_Industriepolitik_Europa_2017.pdf

 
Bild: industrial von Suga, flickr, CC BY-ND 2.0