Mit Jürgen Wagner (Autor, Informationsstelle Militarisierung), Moderation Steven Hummel (RLS Sachsen)
Eine Veranstaltung von Leisniger Bürgern und der RLS Sachsen
Die Bundesregierung hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten in Gang gesetzt. Diese „Zeitenwende“ (Olaf Scholz) wurde schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine von langer Hand vorbereitet: Politisch durch immer offener artikulierte Großmachtansprüche; militärisch durch einen Umbau der Bundeswehr, bei dem die Bildung von Großverbänden im Zentrum steht; und industriell durch die »Agenda Rüstung«, die auf die massive Stärkung der Waffenindustrie abzielt.
Unterfüttert mit zusätzlichen 100 Mrd. Euro erfolgt nun ein massiver Militarisierungsschub. Geht es nach interessierten Kreisen in Politik, Militär und Wirtschaft, soll dieses „Sondervermögen“ (sprich: Schulden) nach 2026 „verstetigt“ – also auf diesem hohen Niveau zementiert – werden, was wohl nur über massive Kürzungen im Sozialbereich zu bewerkstelligen wäre.
Jürgen Wagner ist Mitarbeiter der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen. Er veröffentlicht regelmäßig zu den Themen Militarisierung und Aufrüstung. Zuletzt erschien von ihm 2022 „Im Rüstungswahn. Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung“.
Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Ausschlussklausel: Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die extrem rechten Parteien und/oder Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische, verschwörungsideologische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder sie von dieser auszuschließen.
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