Seit Jahren sind rechte Parteien auf dem Vormarsch in Europa. Sie stellen Regierungen, sind an Regierungen beteiligt, übernehmen zentrale Posten und bilden auch auf europäischer Ebene eigene Netzwerke, im Europäischen Parlament Fraktionen. Ein wesentlicher Punkt ihrer Agenda ist nicht nur EU-Kritik, sondern oft sogar die Abschaffung der EU. Mit dem zentralen Widerspruch, dass sie sich in ein Parlament wählen lassen, das sie am liebsten abschaffen würden, gehen sie entspannt und kreativ um. Welche Europastrategien in diesen (völkisch-)nationalistischen Parteien und Bewegungen vorherrschen, welche Auswirkungen der am 26. Mai zu erwartende Rechtsruck auf Parlament und EU haben könnte und welche linken Gegenstrategien daraus folgen, darüber sprechen Jan Rettig, Politikwissenschaftler an der Uni Bremen, und die Autorin und Politikwissenschaftlerin Carina Book.
Von Rechtspopulismus bis (Proto-)Faschismus geistern eine Vielzahl von Begriffen durch die Debatten und Feuilletons, um den aktuellen gesellschaftlichen Rechtsruck nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa und weltweit, zu beschreiben. Die dreiteilige Veranstaltungsreihe «Alles Faschismus oder was?» möchte Klarheit schaffen. Verschiedene der strittigen Begriffe sollen diskutiert und Faschismuskonzepte auf ihre Anwendbarkeit auf heutige Phänomene abgeklopft werden.
In Kooperation mit dem Karl Dietz Verlag Berlin dem Willi Münzenberg Forum.
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Fritz Burschel
Regionalbüroleiter Bayern, Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern / Kurt-Eisner-Verein
E-Mail: friedrich.burschel@rosalux.org