15. April 2024 Diskussion/Vortrag Vom Tuntenhaus zur Trash-Immobilie: Willkommen im Vorkaufsrechtsdschungel

Über den Verkauf der Städte und den Erhalt sozialer queerer Räume. Reihe: Linke Metropolenpolitik

Information

Veranstaltungsort

Café Morgenrot
Kastanienallee 85
10435  Berlin

Zeit

15.04.2024, 19:00 - 21:00 Uhr

Mit

Jil Brest, Dr. Andrej Holm und Dr. Birgit Ziener, Moderation: Bodo Niendel & Fabian Kunow

Themenbereiche

Commons / Soziale Infrastruktur

Kosten

Zugeordnete Dateien

Es ist still geworden um ein kommunales politisches Instrument, das den Profitinteressen am Immobilienmarkt für einen kurzen Zeitraum etwas entgegensetzen und den Mieter*innen Bestandsschutz bieten konnte: Das kommunale Vorkaufsrecht ist seit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 9.11.2021 nicht mehr von Kommunen anwendbar, wenn es um den Erhalt einer sozialen Milieu- und Mieter*innenstruktur in einem Erhaltungsgebiet geht.

Parallel zum Abbau der politischen Eingriffsmöglichkeiten steigen die Profite am Immobilienmarkt in den deutschen Großstädten in den letzten Jahren weiter an. Ohne jede Anbindung an die Mieten gehen Spekulationspreise für Mietshäuser durch die Decke. Mietraum wird, wo es möglich ist, in Wohneigentum umgewandelt. In der Regel bleiben die Mieter*innen bei dem Verkauf ihrer Wohnungen auf der Strecke. Noch gibt es am Berliner Immobilienmarkt in
Milieuschutzgebieten eine Einschränkung, die die Umwandlung in Wohneigentum erschwert und versucht, sozialen oder wenigstens angestammten Wohnraum zu erhalten.

Sozial ist in Berlin schon lange nichts mehr am Wohnraummarkt, und Mieter*innen müssen um alle noch verbleibenden sozialen Orte streiten. Jetzt trifft es mit dem Verkauf des Tuntenhauses einen der wichtigen noch erhaltenen politischen, queeren subkulturellen Orte im Prenzlauer Berg.
Wir wollen an dem Abend über die Geschichte und den aktuellen Stand sowie über die Schwierigkeiten der Anwendung des kommunalen Vorkaufsrechts sprechen, uns über Stadtpolitik verständigen und unsere Sorgen um den Erhalt sozialer und queerer Orte teilen.

Mit: Jil Brest undPlutonia (Tuntenhaus), Dr. Andrej Holm (Stadtsoziologe) und Dr. Birgit Ziener (Regionalberatung des Mietshäuser Syndikats)
Moderation: Bodo Niendel & Fabian Kunow

 

In der Taz, zwei Wochen, nach der Veranstaltung war ein langer Beitrag zur Situation des Tuntenhaus zu finden. In diesem fand auch unsere Veranstaltung Erwähnung. Hier zu lesen.

Café Morgenrot, Kastanienallee 85, 10435 Berlin

Kosten: 2,00 Euro

Standort

Kontakt

Helle Panke e.V. – Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin

Telefon: 030 47538724