Podcast | Partizipation / Bürgerrechte, Stadt / Kommune / Region LUX.local #2: Rekommunalisierung

In der zweiten Folge von Lux.local dreht sich alles um das Thema Rekommunalisierung

LUX.local #2: Rekommunalisierung


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LUX.local

Wir beginnen mit ganz aktuellen Entwicklungen in Österreich: Ende September 2021 wurde die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) die stärkste Partei bei den Gemeinderatswahlen in Graz und stellt nun mit Elke Kahr auch die Bürgermeisterin. Mit Hanno Wisiak aus Graz sprechen wir über den Weg zu diesem Erfolg, die Themen der KPÖ vor Ort und über ihre Rolle in der Kommunalpolitik Österreichs.

Dr. Vera Weghmann verrät, ob sie insgesamt einen Trend zur Rekommunalisierung sieht und was die wichtigsten Erkenntnisse aus ihrer Arbeit an der neuen Broschüre der Rosa-Luxemburg-Stiftung «Daseinsvorsorge und Rekommunalisierung» sind.

Kathrin Flach-Gomez und Eva Bulling Schröter erklären die Möglichkeiten von Rekommunalisierung anhand von zwei ganz konkreten Beispielen: In den Kliniken in Nürnberg und Ingolstadt wurden Teile des Personals in privatrechtlich organisierte Servicegesellschaften (aber in öffentlicher Hand) ausgelagert und seitdem noch unterhalb der üblichen Pflegetarife in Krankenhäusern bezahlt. Die beiden Kommunalpolitiker*innen erzählen vom gemeinsamen Kampf von Personal und Gewerkschaften und davon, wie es gelingen kann, dass auch das Servicepersonal wieder tariflich bezahlt wird.
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Die Gäste:
Hanno Wisiak arbeitet in der Öffentlichkeitsarbeit der KPÖ im Grazer Rathaus. Er ist Büroleiter des kommunistischen Gesundheitsstadtrats Robert Krotzer und ist derzeit stellv. Bezirksvorsteher des dritten Grazer Bezirks Geidorf. Er ist außerdem Mitglied des Landesvorstands und der Programmkommission der KPÖ Steiermark in Österreich.

Vera Weghmann ist die Autorin der neuen Broschüre „Daseinsvorsorge und Rekommunalisierung“ der RLS. Sie arbeitet für Public Services International Research Unit (PSIRU) an der University of Greenwich in London. Die Schwerpunkte ihrer wissenschaftlichen Arbeit sind öffentliche Dienstleistungen, Privatisierung und Rekommunalisierung sowie Arbeitspolitik und Gewerkschaften. Vera ist Co-Gründerin der unabhängigen Gewerkschaft United Voices of the World.

Kathrin Flach-Gomez ist Stadträtin der Partei DIE LINKE in Nürnberg und außerdem Landessprecherin der Partei DIE LINKE in Bayern.

Eva Bulling Schröter ist Stadträtin der Partei DIE LINKE in Ingolstadt und war zuvor Bundestagsabgeordnete für die PDS und DIE LINKE sowie bis 2020 Landessprecherin der Partei in Bayern.

Links und Hinweise zur Sendung:

Rekommunalisierung

Broschüre Daseinsvorsorge und Rekommunalisierung
Von Dr. Vera Weghmann

Rekommunalisierungen in Thüringen — Chancen und Risiken
Von Frank Kuschel für DIE THÜRINGENGESTALTER - Kommunalpolitisches Forum
Thüringen e.V.

Klinikum zurück in die öffentliche Hand?
Rechtsgutachten zu den rechtlichen Möglichkeiten einer Rücküberführung des Universitätsklinikums Gießen und Marburg in öffentliches Eigentum
Von Joachim Wieland

Für starke Kommunen mit leistungsfähigen Betrieben in öffentlicher Hand.
- Ein Leitfaden zur Rekommunalisierung
 

Darüber hinaus

Linke Akteure in den Städten und Gemeinden
Zum Zustand der Demokratie und zur Rolle der Partei auf kommunaler Ebene
Von Katrin Nicke

Sammlung einführender Literatur und Websites zu Rekommunalisierung

Mario Candeias, Rainer Rilling, Katharina Weise (Hrsg.)
Krise der Privatisierung – Rückkehr des Öffentlichen

Zahlreiche Artikel zum Thema Rekommunalisierung und Vergesellschaftung findet man auf der Seite der RLS sowie in der Zeitschrift „LUXEMBURG“, z.B.:

Von R wie Rettungspakete zu R wie Rekommunalisierung
Von Julia Dück

Es gibt viel zu tun – packen wir´s an - Der Erfolg von «Deutsche Wohnen & Co. enteignen» ist erst der Anfang
Von Stefan Thimmel und Armin Kuhn