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Über den verpassten feministischen Moment in der Transformation Osteuropas

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Über den verpassten feministischen Moment in der Transformation Osteuropas

Wenn man wissen möchte, wie es Frauen nach dem Zusammenbruch des Staatssozialismus in Osteuropa ging, kommt man nicht umhin zu erkennen: Frauen an sich und als Forschungsgegenstand sind unsichtbar, im Hintergrund, nicht von großem Interesse.

Im Staatssozialismus gab es zwar keine Geschlechtergerechtigkeit, aber immerhin Gesetze und Sozialleistungen, die Frauen mehr Emanzipation als im (kapitalistischen) Westen Europas versprachen. Deshalb stellte sich die Frage damals konkret: Wie könnte eine Transformation hin zu einem System gelingen, das noch mehr Freiheitsrechte für den oder die Einzelne bereithält?

«Was die geschlechtsspezifischen Auswirkungen der Transformation betrifft, so hatte sie tiefgreifende Auswirkungen auf das Leben der Frauen, denn noch immer wird von Frauen erwartet, dass sie ausschließlich und ohne Entschädigung die ‹Arbeit der Liebe› verrichten.  All diese großzügig geschenkte Liebe hat leider einen Teufelskreis in Gang gesetzt, der ein hohes Armutsrisiko im Alter als Belohnung für 24 Stunden wöchentliche Kinderbetreuung und 16 Stunden Hausarbeit von Frauen bereit hält» so Marija Ćaćić und Dora Levačić in ihrer Studie «Death by a thousand cuts -  Impact of austerity measures  on women in Croatia»

Aber die Transformation brachte kein feministisches Moment hervor. Nicht nur, dass Frauen nicht als Akteurinnen des Wandels in Erscheinung treten konnten, auch die Forschung hat sie im Nachgang weitgehend ignoriert. Während der überwiegend von Männern bestimmte sozialstrukturelle und institutionelle Wandel relativ gut erforscht ist, findet man zu Frauen als Untersuchungsgegenstand und Geschlecht als Kategorie in diesem Zusammenhang wenig bis nichts.

Männer made the state go round. Sie verhandelten und bestimmten, wie der gesellschaftliche Umbau nach 1989 von statten gehen sollte. So diktierte Günter Verheugen ab 1999 als EU-Erweiterungskommissar unter dem EU-Kommissionsvorsitzenden Romani Prodi den Beitritt der osteuropäischen Länder zu EU. Ihm gegenüber: die Vertreter einer überwiegend männlichen Regierungselite der einzelnen osteuropäischen Länder.

Unter den IWF-Geschäftsführern Michael Camdessus und seinem Nachfolger Horst Köhler (2000 – 2004) wurden Kreditabsprachen für den Umbau der schwachen osteuropäischen Wirtschaften getroffen, die als Gegenleistungen Strukturreformen, Arbeitsmarktflexibilisierung und Privatisierungen forderten. Ihnen gegenüber: die Vertreter einer überwiegend männlichen Regierungselite der einzelnen osteuropäischen Länder.

Frauen als Vertreterinnen am Verhandlungstisch – ein Suchbild. Ihre Bedürfnisse – eine lästige Nebensächlichkeit. Eine mögliche Transformation der Geschlechterrollen hin zu mehr Geschlechtergerechtigkeit nicht unbedingt Teil des «Game-Boys».

Waren Frauen im Staatssozialismus noch (wenn auch nicht zur Hälfte) verordneter Teil des politischen Apparates und so auch mögliche Mitbestimmende, sank der Anteil an Frauen in den nachfolgenden Parlamenten rapide. Verantwortlich dafür waren zunehmende Belastungen durch den Anstieg der Familienarbeit aber auch die Wiederbelebung vergessen geglaubter Stereotype, dass Frauen nicht in die Politik gehören. Weitere sogenannten Errungenschaften des Staatssozialismus, wie zum Beispiel die volle Teilhabe der Frau am Erwerbsleben, die als ausreichende Emanzipation dieser (miss)verstanden wurde, gingen gleich noch mit den Bach runter.

Hatten die Frauen im Staatsozialismus zwar noch gleichberechtigt Arbeit und sagen wir mal annähernd gleichberechtigte Verdienstmöglichkeiten, blieb ihnen in der Transformation häufig nur noch prekäre Beschäftigung und ein Anwachsen des gesamten Rests: Familien- und Sorgearbeit. Diese war und ist noch nie gleich verteilt gewesen. Sozialistische Emanzipation hin oder her.

Sparmaßnahmen, die zur Schließung von Betreuungseinrichtungen und zur massiven Kürzung von Sozialleistungen führten, sowie die teilweisen Privatisierungen von Renten- und Krankenversicherungen, zwangen Frauen zurück an den Herd und erhöhen die weibliche Altersarmut.

Der Systemwechsel war mit so großer ökonomischer Unsicherheit verbunden, dass nur der Rückgriff auf altbekannte Traditionen und Rollenzuschreibungen Sicherheit versprach, die der Staatssozialismus insbesondere in traditionell streng patriarchalischen Gesellschaften wie z.B. in Südosteuropa trotz seiner Anstrengungen nicht überwinden konnte. Hier wurden insbesondere konservative Ideologien zu Staat, Nation und Religion, die nach dem kriegerischen Zerfall Jugoslawiens zum Tragen kamen, mit einer Traditionalisierung von Frauenrollen und der Minimierung ihrer sozialen Rechte gekoppelt.

Dennoch setzten viele Frauen in Osteuropa zunächst große Hoffnungen auf den Beitrittsprozess in die Europäische Union. Mussten die beitretenden Länder sich doch verpflichten, den Besitzstand der EU, der auch viele Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsrichtlinien sowie ein umfassendes Gender Mainstreaming enthielt, anzuerkennen. Diese Hoffnungen zerplatzen jedoch alsbald wie Seifenblasen. Die «Fassadengleichstellung» fand zu großen Teilen nur auf dem Papier statt. Die Realität sah völlig anders aus.

Die Transformation ist aus feministischer Sicht grandios gescheitert. Unbezahlte Arbeit bleibt eine tragende Säule des Kapitalismus. Solange wir dieses System nicht grundlegend erneut reformieren zu einer Ökonomie der Sorge, bleibt die Gleichstellung der Geschlechter ein hehres Anliegen einiger weniger Aktivist*innen. Die in Osteuropa weitverbreitete unheilige Allianz zwischen Staat und Kirche, sowie das Erstarken rechtskonservativer Kräfte in fast allen osteuropäischen Ländern lässt nichts Gutes ahnen. Ob es in Zukunft besser wird, liegt leider zuvorderst an den Männern. Denn immer noch sitzen vor allem sie an den Schalthebeln der Macht und lassen diese nicht freiwillig los.

Eine ausführliche Analyse zur Situation von Frauen in osteuropäischen Transformationsländern insbesondere mit Blick auf die Finanzkrise von 2007 bieten die Länderstudien Ukraine, Russland, Polen, Kroatien und Litauen, die die Rosa-Luxemburg-Stiftung unter dem Titel «Austerity, Gender Inequality and Feminism after the Crisis» herausgebracht hat.