Nachricht | Südostasien - China - Die Neuen Seidenstraßen Kambodscha zwischen China und dem Westen

Anbruch einer neuen Ära geopolitischer Auseinandersetzungen in Südostasien

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Chinesische Laternen hängen in Siem Reap, Kambodscha. CC BY-NC 2.0, Foto: Flickr/fabulouslabs

Die Beziehungen zwischen Kambodscha und China reichen bis ins späte 13. Jahrhundert zurück, als Zhou Daguan das Khmer-Reich besuchte. Die erste Generation festlandchinesischer Immigrant*innen wurde zunächst mit Skepsis betrachtet, da man die eigene Souveränität bedroht glaubte. Die Einwander*innen strebten jedoch nicht nach politischer Macht, sondern bauten durch fruchtbare wechselseitige Geschäfte eine gute Beziehung mit dem kambodschanischen König auf. Im September 1947 wurde das erste offizielle chinesische Konsulat in Phnom Penh eröffnet. In den 1960er Jahren waren in der Stadt etwa 135.000 chinesische Immigrant*innen gemeldet.

Sokphea Young promovierte an der University of Melbourne und ist Begründer des Cambodian Scholars Network. Sein Forschungsschwerpunkt liegt in sozialen und politischen Entwicklungen in Südostasien.

Die beiden Staatsoberhäupter Zhou Enlai und Norodom Sihanouk trafen sich 1955 auf der Bandung-Konferenz in Indonesien, um die diplomatischen Beziehungen zwischen ihren beiden Nationen zu festigen. Doch geopolitische Turbulenzen standen der Verbindung im Weg: der Krieg der Vereinigten Staaten gegen Vietnam, das US-freundliche Lon-Nol-Regime (1970–75), die mutmaßlich von China unterstützten Roten Khmer (1975–79), die vietnamesische Besatzung (1979–89) und die Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen (1991–93). Bei den unter Kontrolle der Vereinten Nationen abgehaltenen Wahlen von 1993 verhängte man über Kambodscha eine Demokratie westlicher Prägung, und fortan bewilligten die EU und die USA dem Land erhebliche Hilfen. Von allen Geldgebern waren sie die großzügigsten. Seit 2010 ist allerdings China zum größten Geld- und Darlehensgeber Kambodschas avanciert. Diese finanzielle Unterstützung durch China wirkte sich auf Kambodschas Innen- und Außenpolitik aus, was vor allem 2012 deutlich wurde, als Kambodscha den Vorsitz der ASEAN innehatte. Dabei wurden Vorwürfe laut, dass Kambodscha Stellungnahmen zu Chinas Rolle bei Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer blockiere.

Balanceakt zwischen drei Weltmächten

Das US-amerikanische Generalized System of Preferences (GSP) und die EU-Initiative „Alles außer Waffen“ (Everything but Arms, EBA) weckten nach den Wahlen von 1998 das Interesse vieler ausländischer Investor*innen. Der Zufluss ausländischen Kapitals wuchs von etwa 800 Millionen US-Dollar 2010 auf 3,5 Milliarden im Jahr 2018. Chinesische Investitionen machten 20,4 Prozent der gesamten ausländischen Investitionen in Kambodscha aus, und Kambodscha sah in China auch seinen wichtigsten strategischen Partner.

Kambodscha unterstützt die Neue Seidenstraße, Chinas Belt and Road Initiative (BRI), seit sie im Jahr 2013 ausgerufen wurde. Kapital aus dieser Initiative floss in verschiedene Sektoren im Land, unter anderem in Infrastruktur, Immobilien, Energie, Industriegebiete und Landwirtschaft. Die enorme finanzielle Unterstützung für Entwicklungsländer wie Kambodscha führte zu Spannungen zwischen BRI-Empfängerstaaten und westlichen Ländern, teilweise bis zum Abbruch diplomatischer Beziehungen.

Politisch liegt Kambodscha zwischen den drei Weltmächten China, EU und USA. Anders als China zählen die beiden Letzteren zu den westlichen Demokratien und begleiteten Kambodschas demokratische Entwicklung entscheidend. Wirtschaftlich ist Kambodscha hauptsächlich von chinesischen Investitionen abhängig, während die USA und die EU-Länder die größten Absatzmärkte für Kambodschas Textil- und Industriegüterproduktion sind. Kambodscha scheint sich zur Sicherung politischer Stabilität auf China als Verbündeten zu verlassen.

Dieses Ungleichgewicht zwischen politischen und wirtschaftlichen Bündnissen macht den kleinen, schwachen Staat Kambodscha zu einem geopolitisch umkämpften Gebiet: Mächtige politische Akteur*innen beobachten jede größere Aktion der Königlichen Regierung peinlich genau. Diese Dynamik zeigt sich unter anderem an Vorwürfen, Kambodscha unterstütze nicht das amerikanische, sondern das chinesische Militär, indem es China Militärbasen zur Verfügung stelle, sowie ein genereller Argwohn bezüglich der Aktivitäten chinesischer Immigrant*innen.

Chinesische Militärbasen und westliche Sanktionen

Auch Kambodschas Küstenentwicklungsprojekte werden mit Kapital der chinesischen Regierung finanziert. Westliche Länder, allen voran die USA, sind daher der Ansicht, dass das Land Chinas geopolitische Ziele, die durch militärische Macht und Handel erreicht werden sollen, unterstützt. Auf der Grenze zwischen den Bezirken Kiri Sakor und Botum Sakor in der Provinz Koh Wong im Südwesten von Kambodschas Küstenregion liegt die wirtschaftliche Landkonzession (ELC) Dara Sakor, eine über 30.000 Hektar große Sonderwirtschaftszone, in die die Tianjin Union Development Group Company Ltd. (TUDG) investiert. TUDG erhält bekanntermaßen chinesische BRI-Mittel, und es häufen sich Behauptungen, dass das Engagement in Dara Sakor auf die Errichtung einer chinesischen Militärbasis in Kambodscha hinweise.

2008 bewilligte die Königliche Regierung von Kambodscha in Dara Sakor eine 99-jährige Landverpachtung. Im Rahmen des Vier-Milliarden-Dollar-Projekts wurden Kasinos, Altersheime, Hotels, Golfplätze, ein Seehafen, Straßen und ein Flughafen errichtet. Zhang Gaoli, ein ehemaliger chinesischer Spitzenpolitiker, der bei der Unterzeichnung des Projekts 2008 den Vorsitz innehatte, sagte, es sei «das größte Küsteninvestitionsprojekt nicht nur in Südostasien, sondern in der ganzen Welt». Wegen der Größe des Dara Sakor International Airport und der Länge seiner Landebahn wurde der Vorwurf laut, er sei mit der Absicht errichtet worden, chinesische Militärflugzeuge unterzubringen. Es gibt zwar keinen eindeutigen Beweis dafür, dass die Sonderwirtschaftszone als chinesische Militärbasis dienen soll, aber die USA sind misstrauisch wegen der Lage in der Nähe der Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer (etwa anderthalb Stunden Flugzeit mit Passagierflugzeugen).

Die berüchtigten Praktiken der TUDG, insbesondere die Menschenrechtsverletzungen und die Vertreibung rechtmäßig bestehender Gemeinschaften in Dara Sakor waren ein Grund für das US-Finanzministerium, das Unternehmen und einen in Gebietsstreitigkeiten verwickelten ranghohen General des Königlichen Heers Kambodschas (RCA) am 15. September 2020 zu sanktionieren. In der Pressemitteilung zur Sanktion heißt es: «Besorgniserregend ist auch, dass der kambodschanische Regierungssprecher Phay Siphan laut Medienberichten erklärte, Dara Sakor könnte umgerüstet werden und militärische Anlagen aufnehmen. Eine dauerhafte militärische Präsenz der Volksrepublik China in Kambodscha könnte die Stabilität der Region gefährden und die Aussichten auf eine friedliche Streitbeilegung, die Sicherheit des Seeverkehrs sowie die Freiheit der Schifffahrt und des Überflugs schwächen.»

Abgesehen von der umstrittenen Sonderwirtschaftszone und dem Flughafen gibt es in Kambodscha einen weiteren Standort mit einer angeblichen chinesischen Militärbasis, die Ream Naval Base der Königlichen Marine Kambodschas, etwa 100 Kilometer von Dara Sakor entfernt. Seit 2010 führten Kambodscha und die USA an der Ream Naval Base gemeinsame Übungen und Flottenmanöver durch. Diese endeten jedoch 2018, als die Vereinigten Staaten ihre Unterstützung für Kambodscha strichen, weil das Land demokratische Rückschritte machte. Die Anlagen der Ream Naval Base wurden zuvor von Australien und den USA finanziert. Die Basis gilt als ein strategischer Stützpunkt im Golf von Thailand und könnte Zugang zum Südchinesischen Meer bieten.

Der kambodschanischen Regierung und den Königlichen Streitkräften Kambodschas (RCAF) wird vorgeworfen, dass sie zur Aufrüstung der Ream Naval Base finanzielle Unterstützung nicht aus den USA, sondern aus China angenommen haben. Die Vorwürfe, dass es ein geheimes Abkommen zwischen China und Kambodscha über den Zugriff auf Ream gäbe, nahmen Fahrt auf, als 2017 errichtete, US-finanzierte Anlagen zerstört wurden. Die USA behaupten, dass «China ein geheimes Abkommen unterzeichnet hat, damit es mit seinen Streitkräften eine nahegelegene kambodschanische Marinebasis nutzen kann, während Beijing weiter daran arbeitet, seine Fähigkeiten auszubauen, weltweit militärische Macht zu demonstrieren».

Der Marinestützpunkt in der Nähe des Flughafens Dara Sakor würde nach Ansicht der Vereinigten Staaten Beijings Möglichkeiten zur Behauptung seiner Gebietsansprüche und wirtschaftlichen Interessen im Südchinesischen Meer erweitern und schließlich eine Bedrohung für die US-Verbündeten in Südostasien darstellen. Diesen Vorwurf weisen Premierminister und Militärs von sich. Sie hätten nicht die Absicht, Chinas Truppen aufzunehmen, heißt es. Es gebe kein geheimes Abkommen, das ausschließlich China Zugang zur Ream Naval Base verschaffen würde. Der Premierminister sagt, die kambodschanische Verfassung erlaube keine ausländischen Militärstützpunkte auf dem Staatsgebiet.

Eroberung von Sihanoukville

Der jüngste Zustrom einer neuen Generation von chinesischen Immigrant*innen und Investor*innen nach Kambodscha sorgte für einen kulturellen und wirtschaftlichen Schock bei der ansässigen Bevölkerung, auch bei den chinesischen Kambodschaner*innen.

2018 betrug die chinesische Bevölkerung der Stadt Sihanoukville etwa 20 Prozent. Verglichen mit der älteren Generation chinesischer Immigrant*innen (jetzt chinesische Kambodschaner*innen), die meist arm waren und China aufgrund von Naturkatastrophen oder Krieg verlassen hatten, brachte die neue Generation offenbar gut ausgebildeter Chines*innen ein enormes Kapital mit, um in Land, Immobilien und Glücksspiel zu investieren. Eine Person, die in Sihanoukville ein Hotel besitzt, erzählte dem Autor dieses Beitrags 2019, dass «die Miete, die neue Chines*innen in Sihanoukville zu zahlen bereit sind, dreimal so hoch ist, als was wir üblicherweise verdienen». Deshalb vermieten kambodschanische und chinesisch-kambodschanische Vermieter*innen lieber an Neuankömmlinge als an schon länger hier lebende Bevölkerungsgruppen.

In zahlreichen Studien und Nachrichtenberichten heißt es, dass kulturelle Unterschiede zwischen der neuen und alten Generation chinesischer Immigrant*innen für mehr Feindseligkeit unter Kambodschaner*innen und chinesischen Kambodschaner*innen gegenüber Chines*innen gesorgt haben. Oft wird von Straßenkämpfen und Gesetzesverstößen durch neuere chinesische Migrant*innen in der Provinz Sihanoukville berichtet, und die chinesische Botschaft in Kambodscha erkennt mittlerweile an, dass einige neu eingewanderte Chines*innen in der Provinz Unruhe stiften. Die Botschaft verlangte eine strengere Durchsetzung der Gesetze, trotzdem haben die Vorkommnisse für eine skeptischere Haltung der Kambodschaner*innen gegenüber chinesischen Einwander*innen gesorgt.

Viele Kambodschaner*innen haben die Provinz verlassen, Land und Haus an reichere Vermieter*innen verkauft sowie Geschäfte und Lebensmittelläden an chinesische Geschäftsleute vermietet, weil die Mieten für andere unbezahlbar geworden sind. Daraus wird ersichtlich, dass der Zustrom einer neuen Generation chinesischer Immigrant*innen nach Sihanoukville eine neue Form von Kolonialismus begünstigt. Neuankömmlinge erobern die Provinz und schaden dabei nicht nur den armen und marginalisierten Gruppen, die unter Landnahme, Konflikten und Diskriminierung am Arbeitsplatz leiden, sondern auch der Umwelt, weil durch den Bau von Hochhäusern immer mehr Flächen versiegelt werden.  

Dazu kommen Sicherheitsbedenken, weil die Ansicht vorherrscht, dass chinesische Immigrant*innen im Verhältnis mehr Verbrechen begehen. Kambodschanische Nachrichtenplattformen und Social-Media-Kanäle berichten immer wieder von Festnahmen chinesischer krimineller Vereinigungen und Gangs, die laut diesen Quellen Online-Erpressung und andere Betrügereien begehen, hauptsächlich in der Provinz Sihanoukville. Einige chinesische Gangs drohten sogar, sie würden die Kontrolle über die Provinz Sihanoukville übernehmen. Zur Bekämpfung dieser kriminellen Machenschaften wurden Hunderte Chines*innen nach China abgeschoben.

Kambodschas Antwort

Wie die Unterdrückungs- und Zwangsmaßnahmen der regierenden Partei gegen Aktivist*innen, Menschenrechtler*innen und Oppositionsparteien in Kambodscha zeigen (wozu auch die Auflösung der prominenten Oppositionspartei gehört, der Nationalen Rettungspartei Kambodschas), bedient sich Kambodscha eines autoritären Führungsstils.

Zusätzlich zu den Sanktionen gegen Einzelpersonen und Unternehmen wollte der Westen, das heißt die USA und die EU, die Königliche Regierung Kambodschas und vor allem die regierende Partei dazu bewegen, das Land wieder zur Demokratie und damit zurück in eine Pufferposition gegenüber China zu führen. Dazu hat die EU ihre Handelspräferenzen gegenüber Kambodscha über die Initiative „Alles außer Waffen“ (EBA) teilweise zurückgezogen. Das EBA-Abkommen hatte Kambodschas Textilsektor gestärkt, der 2019 etwa 600.000 Kambodschaner*innen beschäftigte, meist Frauen aus ländlichen Gegenden. Ende 2020 verlangte zudem der US-Kongress, dass die Regierung den privilegierten Handelsstatus (GSP) Kambodschas auf den Prüfstand stellt und gegen kambodschanische Magnat*innen und Politiker*innen zielgerichtet zusätzliche Sanktionen verhängt.

Diese Sanktionen werden sich negativ auf Kambodschas Wirtschaft auswirken, insbesondere auf den Export. Jedes Jahr exportierte Kambodscha etwa Textilien und Waren im Wert von vier Milliarden Euro (2017–19) und vier Milliarden US-Dollar (2017–19) in EU- und US-Märkte. Trotz dieser Sanktionen weigerte sich die Königliche Regierung Kambodschas, allen voran der Premierminister, die Bedingungen der EBA-Initiative zu erfüllen. Dazu würden unter anderem Bemühungen zur Gewährleistung der Meinungs- und Pressefreiheit gehören. Nach dem teilweisen EBA-Ausstieg der EU und den US-Sanktionen gegen Einzelpersonen sagte die chinesische Regierung mit einem Freihandelsabkommen Unterstützung für die kambodschanische Wirtschaft zu.

Im Januar 2020 nahm man die Verhandlungen auf und schloss sie weniger als ein Jahr später ab, ungeachtet der Ausbreitung von Covid-19. Das bilaterale Freihandelsabkommen zwischen Kambodscha und China wurde im Oktober 2020 unterzeichnet. Das Abkommen verspricht eine neue Ära «umfassender strategischer operativer Partnerschaft zum gemeinsamen Aufbau der chinesischen und kambodschanischen Gesellschaften mit einer geteilten Zukunft», das heißt zum gemeinsamen Aufbau der chinesischen BRI. Anfang 2021 soll Kambodscha landwirtschaftliche Produkte im Wert von bis zu 3,43 Milliarden US-Dollar exportiert haben. Zu den größten Importländern zählt China.

Fazit

China unterhält bereits ungleich länger politische und wirtschaftliche Beziehungen zu Kambodscha als der Westen. Die jüngsten politischen Entwicklungen in Kambodscha haben die bilateralen Beziehungen mit China erleichtert und gestärkt, dessen geopolitische und wirtschaftliche Interessen nicht nur Kambodschas herrschendem Regime nutzen, sondern auch seiner Wirtschaft. Doch obwohl aus China (durch die BRI) mehr Investitionen und Finanzhilfen kommen als aus dem Westen, beruht Kambodschas Wirtschaft noch immer auf westlichen Märkten (USA und EU). Kambodscha ist entschlossen, in seinen diplomatischen Beziehungen zwischen autoritären und demokratischen Ländern zu navigieren.

Die chinesische Seite scheint die Entwicklung des Landes zu einem hegemonialen Autoritarismus zu befördern. Kambodscha liegt zwischen den beiden politischen Ideologien der Demokratie und des Autoritarismus. Als geopolitische Zone wird es von den Weltmächten, die das Land ausgebeutet haben, umkämpft. Damit bietet es eine ideale Arena für politische Auseinandersetzungen: ein Nullsummenspiel wettstreitender geopolitischer Interessen. Wegen innenpolitischer Angelegenheiten und zum Erhalt der Unterstützung aus China setzt Kambodscha seine Beziehung zum Westen aufs Spiel. Der Westen hingegen scheint Kambodscha nicht aufgegeben zu haben, sondern kämpft weiter um dieses kleine, aber geopolitisch bedeutsame Land.

Übersetzung von André Hansen & Katharina Martl für Gegensatz Translation Collective

Quellen

Chanda, Nayan (2002): China and Cambodia: In the Mirror of History, in: Asia Pacific Review, 9/2002, S. 1–11.

Ciorciari, John D. (2015): A Chinese model for patron-client relations? The Sino-Cambodian partnership, in: International Relations of the Asia-Pacific, 15/2015, S. 245–278.

Daguan, Zhou (2007): A Record of Cambodia: The Land and its People, Chiang Mai: Silkworm Books.

Ear, Sophal (2013): Aid Dependence in Cambodia: How Foreign Assistance Undermines Democracy, New York: Columbia University Press.