Publikation International / Transnational - Europa Polens Wege.

Holger Politt über eine neue Buchreihe zur Geschichte der deutsch-polnischen Beziehungen. Text der Woche 13/2007

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Autor

Holger Politt,

Erschienen

April 2007

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Holger Politt über eine neue Buchreihe zur Geschichte der deutsch-polnischen Beziehungen.

Damals veränderten sich Europas Grenzen. Zahlreiche Länder vor allem in der Mitte des Kontinents hatten im Ergebnis des Zweiten Weltkriegs Gebietsverluste oder Gebietsgewinne, einige gingen für längere Zeit in andere Staatlichkeit auf, Polen hingegen wurde als einziges Land verschoben – zweihundert bis dreihundert Kilometer nach Westen. Der Anteil jener Menschen an der Gesamtbevölkerung, die sich in einer für sie völlig fremder Umgebung niederlassen mussten, war der mit Abstand höchste unter allen Ländern Europas. Nach den Menschenopfern – jeder fünfte Bürger Polens verlor sein Leben -, dem Ausmaß der Kriegszerstörungen, von denen nur wenige Landstriche unberührt blieben, war dies die dritte schwere Hypothek aus Kriegszeiten, die aber zugleich als Herausforderung angenommen werden konnte. Auch wenn das Land politisch nach dem Krieg tief gespalten war, auf der einen Seite stand das sich nur moralisch als Sieger empfindende Lager der Londoner Exilregierung, auf der anderen das von Moskau unterstützte neue Regierungslager in Warschau, mussten nach dem Potsdamer Vertrag wenigstens im Westen des Landes neue Tatsachen geschaffen werden. Das Engagement in dieser Frage verkörperte wie kein anderer der Kommunist Władysław Gomułka, der als Minister für die sogenannten wiedergewonnenen Gebiete um die schnelle unwiderrufliche Einbindung der ehemaligen deutschen Gebiete in das Staatsterritorium des neuen Polen rang. Das völkerrechtliche Hauptproblem bestand in der Frage der Anerkennung der polnischen Westgrenze, der Oder-Neiße-Grenze, durch die deutschen Nachbarn. Den krönenden Höhepunkt seines Engagements in Sachen Grenzsicherung erlebte Gomułka im Dezember 1970, als Willy Brandt im Namen der Bundesrepublik Deutschland in Warschau die Unverletzlichkeit dieser Grenze erklärte. Es waren die letzten Tage Gomułkas im Amt des Ersten Sekretärs des ZK der PVAP, also des mächtigsten Mannes im Lande. Die blutige Niederschlagung scheinbar unorganisierter, stürmischer Proteste von Werft- und Hafenarbeitern in mehreren Küstenstädten wurden dem Manne zum politischen Verhängnis, der als Arbeiterpolitiker sich verstand und für den die polnische Staatsräson oberstes politisches Gut gewesen war.

Dies bekam der deutsche Kommunist und Arbeiterpolitiker Max Reimann zu spüren, als er Anfang September 1970 im Einverständnis mit der DDR-Führung zu einem längeren Gespräch bei Gomułka weilte. Es ging fast ausschließlich um die Oder-Neiße-Grenze, die durch die DDR bereits seit zwei Jahrzehnten anerkannt war. Man wollte wissen, wie Gomułka persönlich das Vorprellen seines Landes gegenüber Bonn einschätzte. Reimann, der 1950 im Bundestag im Namen der KPD die Oder-Neiße-Grenze verteidigte und sich daraufhin durch Bundeskanzler Adenauer anhören durfte, dass eine solche Rede den Interessen Deutschlands zuwiderlaufe und die Rednertribüne entweihe, erhielt eine Lehrstunde in polnischer Staatsräson.

Gomułka begründete das Interesse Warschaus an einer schnellen vertraglichen Regelung der Oder-Neiße-Linie mit Bonn mit dem unmissverständlichen Hinweis, dass der durch Moskau gewährte diplomatische und politische Schutz in dieser für das Land so lebenswichtigen Frage längst nicht mehr ausreiche. Polen habe den Entwicklungen in und zwischen beiden deutschen Staaten Rechnung zu tragen und müsse deshalb rechtzeitig für einen möglichst umfassenden Schutz der Grenze Sorge tragen. Da Polens Möglichkeiten auf Bonn via Westmächte oder mit der Hilfe Moskaus und Berlins einzuwirken eher begrenzter Natur seien, sei nur der direkte Weg offen gewesen. Reimanns Entgegnung, die in der DDR stationierten Sowjettruppen seien doch aber der wirkungsvollste Schutz für die Oder-Neiße-Grenze, entkräftete Gomułka mit der lapidaren Bemerkung, sie werden dort nicht für immer stehen. Kurz vor seiner Ablösung zeigte sich einer der wichtigsten Männer des sowjetischen Blocks davon überzeugt, dass die Spaltung Deutschlands nur eine gewisse Zeitspanne lang aufrechterhalten werden kann und dass die Uhr bereits am Ablaufen ist.

Heute wissen wir, wer Recht gehabt hat. Die Weichenstellung Moskaus mit Edward Gierek und Erich Honecker war der letztlich vollständig gescheiterte Versuch, Gomułkas Litanei gegenstandslos zu machen. Polens Genossen aber lebten auch nach den Tagen Gomułkas in der tiefen Überzeugung, dass Moskau einst die DDR herausrücken werde. Polens Kampf um die diplomatische und völkerrechtliche Absicherung der Oder-Neiße-Linie war frühzeitig zu einem Wettlauf mit der Zeit geworden. So war es 1970 und so war es 1989-1991, als die jeweils amtierenden Bundeskanzler in einer aus polnischer Sicht ausreichenden Weise die Unantastbarkeit der polnischen Westgrenze an Oder und Neiße erklärten.

Bei Markus Wolf („Letzte Gespräche“, Berlin 2007, S. 206f.) findet sich folgende aufschlussreiche Bemerkung über die Schnelligkeit, mit der die UdSSR die Ware DDR 1990 auf den Tisch warf: „Da müsste man jetzt wahrscheinlich trennen zwischen der Politik, wie sie ablief, und dem subjektiven Empfinden vieler sowjetischer Funktionäre, sowohl in der Sowjetunion selbst als auch hier in der DDR. Ich kannte sehr viele, bis in hohe Posten hinein, die sprachen von ‚unseren Deutschen’, so, wie wir von den ‚Freunden’ sprachen und das sehr ehrlich und aus ganzem Herzen. Die DDR hielt man für einen echten Verbündeten, auf sie konnte man sich verlassen.[…] Ich hatte nie Zweifel an dieser Freundschaft. Natürlich gab es einzelne Russen, bei denen ich sofort spürte: Aha, die Großmacht. Strukturell freilich war die DDR für Moskau hauptsächlich eine Figur im politischen Schachspiel gegen den Westen. Eine Figur, mit der man manövrierte. Der erlebte Freundschaftsgedanke hat diese Wahrheit, das muss ich auch für mich sagen, weitgehend verdrängt.“ Keine Frage, also, dass Polens Genossen, die aus historischen Gründen es mit Freundschaftsgedanken nicht so einfach halten konnten, diese Wahrheit nie aus den Augen ließen.

Einen Einblick dessen geben zwei kleine „diplomatische“ Bände, die im Dezember 2006 mit Unterstützung der Rosa Luxemburg Stiftung und in Anwesenheit von Mieczysław F. Rakowski und Hans Modrow in Warschau der Öffentlichkeit vorgestellt wurden. Aus Beständen des Privatarchivs „Historische Dokumentation der Volksrepublik Polen“ wurden Materialien aus dem Umfeld des im Dezember 1970 unterzeichneten Vertrages zwischen Bonn und Warschau sowie Aufzeichnungen diplomatischer Gespräche mit deutschen Spitzenpolitikern, die Wojciech Jaruzelski zwischen 1988 und 1990 geführt hat, in jeweils einem Band zusammengestellt. Die bisher meistenteils unveröffentlichten Materialien dürften den bisherigen Diskussionsstand bereichern, auch wenn sie tagespolitisch gesehen natürlich nichts Sensationelles zu Tage fördern, da sie in erster Linie und im besten Sinne historische Dokumente darstellen.

In dem 1970 gewidmeten Band wurden Tagebuchaufzeichnungen des damaligen polnischen Botschafters in Moskau aufgenommen. Kurz vor Abschluss der Vertragsverhandlungen zwischen Polen und der Bundesrepublik hatte Botschafter Jan Ptasiński ein längeres Gespräch beim sowjetischen Außenminister. Er fasste die entscheidenden Äußerungen Andrej Gromykos so zusammen „Bezüglich unserer Berufung auf die Potsdamer Abmachungen verwies er auf seine Bemerkungen vom Juli [1970] auf der Beratung zwischen den Leitungen der Auslandsressorts der UdSSR und Polens.

Er sei der Auffassung, dass die Formulierung ‚im Potsdamer Abkommen festgelegte Grenzen’ Doppeldeutigkeit bei späteren Interpretationen Deutschlands nicht ausschließe. Das Potsdamer Abkommen habe die abschließende Anerkennung der Grenze bis zu einem Friedensabkommen vertagt. Die seiner Meinung nach beste und verbindlichste Formulierung sei die im Moskauer Vertrag enthaltene Feststellung ‚bestehende Grenzen’. Diese Feststellung sei eindeutig, könne nicht alternativ ausgelegt werden. Unabhängig davon, wie die BRD es zu interpretieren versuchen wird, der Vertrag spreche ganz für sich. Wir könnten in diesem Falle ausdrücklich davon sprechen, dass der Vertrag mit der BRD eigentlich ein Friedensvertrag sei. Das habe auch Bahr bei den Moskauer Verhandlungen bestätigt. […] Der dem Gespräch beiwohnende Falin habe angemerkt, dass Bahr bei den Moskauer Gesprächen versucht habe, das Potsdamer Abkommen zu erwähnen, damit die Aussage des Moskauer Vertrags geschwächt werde“ (Bd. I, S. 123).

Zwei wichtige Teilnehmer auf polnischer Seite haben im Anschluss an die Dokumentensammlung die Bedeutung des Vertrages zwischen der Bundesrepublik und Polen für die deutsch-polnischen insgesamt sowie die damit einhergehenden blockinternen Feinheiten zusammengefasst. Polens damaliger Außenminister Stefan Jędrychowski schreibt: „Die Verhandlungen begannen 1970. Sie fanden in sechs Runden auf der Stufe der stellvertretenden Minister statt. [...] Auf unsere Gespräche reagierte die Sowjetunion, die Bahr nach Moskau einlud und ihm die Durchführung parallel stattfindender Verhandlungen UdSSR-BRD vorschlug. Die Sowjetunion orientierte auf einen schnellen positiven Abschluss der Gespräche mit der BRD, um bei den Verhandlungen mit den übrigen Staaten des sozialistischen Blocks den Hut aufzubehalten. Im Ergebnis fanden die Gespräche gleichzeitig statt. In Polen traten einige Politiker, u. a. der stellvertretende Außenminister Wolniak, für eine schnelle Beendigung der Gespräche noch vor der Sowjetunion ein. Gomułka hingegen drängelte nicht“ (Bd. I, S. 125). Artur Starewicz, u. a. Anfang 1971 Leiter der ersten polnischen Parlamentarierdelegation in der Bundesrepublik, bemerkt: „In einer Situation, in der in Westdeutschland seit den Adenauer-Zeiten sowohl die rechten Regierungskreise und Parteien als auch revisionistische Organisationen unablässig territoriale Forderungen an Polen richteten, hielt Gomułka es für notwendig, dass Polen in der Frage der Oder-Neiße-Grenze ein eigenes Abkommen mit der BRD haben müsse, befürchtete er doch, dass die sowjetischen Garantien unter bestimmten Bedingungen (z. B. deutsche Einheit) an Bedeutung verlören. Wie bekannt, spielten erst die 4+2-Verhandlungen (Paris, August 1990) zum Zeitpunkt der deutschen Vereinigung die Rolle einer Friedenskonferenz und bestätigte endgültig die Westgrenze Polens. Es lohnt daran zu erinnern, dass Polens größter historischer Sieg, die Westverschiebung des Landes um einige Hunderte Kilometer bis etwa zu den Grenzen der ersten Piasten, von den Siegermächten als eine Art Ausgleich für die gewaltigen Kriegsschäden und den Verlust der Ostterritorien an die UdSSR gesehen wurde. Auf der Potsdamer Konferenz gab die entschiedene Haltung der Sowjetunion gegenüber bestimmten Bedenken bei den Westmächten den Ausschlag über die endgültige Gestalt unserer Westgrenze. In derselben Zeit erklärte der damalige Ministerpräsident der Londoner Exilregierung Tomasz Arciszewski, Polen wolle weder Breslau noch Stettin“ (Bd. I, S. 127).
Wie gut zu sehen ist, verlor die Führungsmannschaft der Volksrepublik Polen trotz der weitgehend vorbehaltlosen Bejahung der Westverschiebung, die als eine Art wichtiger zivilisatorischer Sprung und als gerechter Ausgleich verstanden wurde, niemals die Sorge aus dem Auge, dass sich die von Polen nicht zu beeinflussenden wichtigen äußeren Bedingungen in dieser Frage urplötzlich ändern könnten. Aus heutiger Perspektive wäre hinzuzufügen, dass ihr in dieser so heiklen Frage kaum Fehler unterlaufen sind.

Davon gibt auch der zweite Band gutes Zeugnis, Aufzeichnungen der Gespräche, die Jaruzelski im Zeitraum der sich abzeichnenden Veränderungen bei Polens westlichen Nachbarn mit deutschen Spitzenpolitikern aus Ost und West geführt hat. Von besonderem Wert ist das Schlusswort „Historischer Bogen“, welches Jaruzelski im Herbst 2006 in Zusammenfassung dieses Bandes und zugleich seiner langjährigen Erfahrungen auf dem Gebiet der deutsch-polnischen Beziehungen schrieb. Er endet mit folgendem Ausblick: „Die umwälzenden Vorgänge der Jahre 1988-1990 verliefen auch weiterhin unter den Bedingungen eines geteilten Europas, einer geteilten Welt und mit allen daraus entspringenden Hindernissen und Gefahren. Wir standen bei diesen Ereignissen an vorderster Linie. Wir kamen da unverwundet heraus. Das war eine große Lehrstunde in Sachen Geschichte, Politik, Diplomatie. Heute leben wir in einer völlig gegensätzlichen Situation. Die Einbindung in NATO und EU stellt eine beispiellose Chance dar. Aber die Nachbarschaft bleibt. Es kommt darauf an, in dieser viel günstigeren Situation die Politik von historischen Lasten freizuhalten. Nach vorne schauen. Das betrifft übrigens die Beziehungen zu allen Nachbarn.“ (Bd. II, S 120).

Jaruzelski sei auch das Wort gegeben zur Einordnung des 1950 zwischen der DDR und Polen abgeschlossenen Vertrages von Zgorzelec in die Gesamtheit der deutsch-polnischen Beziehungen nach dem Kriege: „Aber diese Beziehungen hatten ihre spezifische Eigenart. Diese wurde im großen Maße durch die Frage der Oder-Neiße-Grenze bestimmt. Das war das entscheidende Kriterium für die polnische Politik. Sie berührte auch die politische Nähe zu unserem unmittelbaren westlichen Nachbarn. Ich weiß, dass selbst diejenigen, die einst den deutschen Genossen politische Komplimente machten und mit ihnen Brüderküsse tauschten, heute nur noch schlecht über die DDR reden. Natürlich nicht ganz ohne Grund. Und doch gebietet die für Polen so lebenswichtige Grenzfrage es, auch die andere Seite der Medaille zu sehen. Die Regierenden der DDR übernahmen eine für die Deutschen ungewöhnlich schwierige und schmerzhafte Entscheidung. Denn schließlich wurde der Vertrag von Zgorzelec 1950 unterzeichnet, also 20 Jahre vor dem Dezember 1970.“ (Bd. II, S. 105f.).



Die beiden Bände sind auf Polnisch herausgegeben und stellen den Beginn einer kleineren Reihe bisher unveröffentlichter diplomatischer Dokumente zu ausgewählten Problemen der deutsch-polnischen Beziehungen in der Zeit der Volksrepublik Polen dar. Die Materialien stammen aus dem Warschauer Privatarchiv „Historische Dokumentation der Volksrepublik Polen“.

Band I: Układ grudniowy 1970 [das Dezemberabkommen 1970]. Warszawa 2006. 138 Seiten.
In dem Band sind u. a. dokumentiert: Gespräche im Vorfeld der Vertragsverhandlungen (z. B. Rakowski-Bahr November 1969), die Instruktion zu den Verhandlungen mit der BRD aus dem Dezember 1969, Noten des polnischen Verhandlungsleiters, das Gesprächsprotokoll zwischen Gomułka und Brandt im Anschluss an die Vertragsunterzeichnung.

Band II: Rozmowy diplomatyczne Wojciecha Jaruzelskiego 1988-1990 [Diplomatische Gespräche Wojchiech Jaruzelskis 1988-1990]. Warszawa 2006. 132 Seiten.
In dem Band sind Gesprächsprotokolle mit folgenden deutschen Spitzenpolitikern dokumentiert: mit Hans-Dietrich Genscher (BRD-Außenminister), Johannes Rau (Ministerpräsident Nordrhein-Westfalen), Egon Krenz (Erster Sekretär des ZK der SED), Helmut Kohl (Bundeskanzler), Hans Modrow (DDR-Ministerpräsident), Oskar Lafontaine (Ministerpräsident des Saarlandes und SPD-Kanzlerkandidat für die Bundestagswahlen 1990), Markus Meckel (DDR-Außenminister) und mit Richard von Weizsaecker (Bundespräsident). Der Band wird vervollständigt durch eine Notiz über ein Gespräch mit dem damaligen BRD-Botschafter in Polen und durch ein Nachwort Jaruzelskis.

Das Gespräch zwischen Władysław Gomułka und Max Reimann wurde dokumentiert durch Mieczysław F. Rakowski, Dzienniki Polityczne 1958-1990 [Politische Tagebücher 1958-1990]. Warszawa 1998-2005.

Der Text wurde gleichzeitig veröffentlicht in: Sozialismus 4/2007 (34. Jahrgang, Heft Nr. 309).