Publikation Globalisierung - International / Transnational - Amerika Wohin steuert das Weltsozialforum?

Das Sozialforum in Caracas 2006 fand vor dem Hintergrund eines politisch tief gespaltenen Landes statt. Bericht von Gert Peuckert, Direktor des Regionalbüros der RLS für den Südkegel Lateinamerikas in São Paulo

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Autorin

Gerd Peuckert,

Erschienen

Februar 2006

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Das Sozialforum in Caracas fand vor dem Hintergrund eines politisch tief gespaltenen Landes statt. Bericht von Gert Peuckert, Direktor des Regionalbüros der RLS für den Südkegel Lateinamerikas in São Paulo

Es war schon weit nach Mitternacht und mein Taxifahrer quälte sich mit seinem Fahrzeug die steilen und engen Anstiege der von Nebel umhüllten kurvenreichen Bergstrasse hinauf. Die Taxifahrt vom Internationale Flughafen von Caracas in Maiquetia, der den Namen des nationalen Befreiungshelden Simon Bolivars trägt, wollte kein Ende nehmen. Das Militär hatte die kürzere Zugangsstraße zur Hauptstadt für den öffentlichen Verkehr bereits gesperrt, um sie nachts für Warentransporte der LKW- Konvois vom Hafen ins Landesinnere frei zu halten.
Die Autobahn „La Guaira“, die den Flughafen in knapp einer halben Stunde mit der venezolanischen Hauptstadt verbindet, war schon Tage vor der Eröffnung des Weltsozialforums wegen Einsturzes der Autobahnbrücke gesperrt worden.
Und damit wurde eine Taxifahrt zu einem fast 4-stündigen Abenteuer über die enge und löchrige Bergstraße und ich erreichte erst im Morgengrauen unser Hotel im Zentrum von Caracas.
Der Taxifahrer erzählt mir während der nächtlichen Fahrt durchs Gebirge, dass die gesperrte Verbindungstrasse nicht nur lebensnotwendig für das Pulsieren der Hauptstadt sei, sondern ebenso für den internationalen Tourismus und den gesamten Gütertransport vom Hafen Guaira aus und damit für den Nachschub und das Funktionieren der Wirtschaft und des Handels im gesamten Lande.
„Das könnte Präsident Chavez den Kopf kosten“, sagt er mir mit steinernster Miene und drückt damit die Gefühle jener Bevölkerungsteile in Venezuela aus, die eher heute als morgen diesem ganzen „linken Spuk“ ein Ende bereiten würden. Schon tauchen die ersten Versorgungsengpässe in der Hauptstadt auf, in den Verkaufsregalen der Läden fehlt der Kaffee.
Hat es einstmals in Chile im Putschjahr 1973 nicht auch mit den Protestmärschen der Hausfrauen begonnen, die auf leeren Kochtöpfen gegen die Regierung Allende trommelten? Wird sich in Venezuela die Geschichte wiederholen? Aber bekanntlich sollen ja historische Vergleiche hinken.

Ich habe während meines Aufenthalts in Caracas eine tief gespaltene Bevölkerung erlebt – eine, die in den Armensiedlungen in den Berghängen rings um die Hauptstadt lebt und fast zu 100% die Regierung Chavez unterstützt, und eine andere -, die, vom Konsumfieber gepackt, die riesengroßen Einkaufszentren im Stadtzentrum bevölkert und, einem von jahrzehntelanger Einflussnahme des „großen nördlichen Nachbarn“ geprägten Lebensstil eines „American way of Life“ frönend, auf den Moment des politischen Umsturzes hofft...

Meine ersten Eindrücke vom Weltsozialforum, das vom 24. bis 29. Januar in der venezolanischen Hauptstadt Caracas stattfindet, werden vom überall im Stadtbild präsenten Optimismus über den Vormarsch der Linken in Lateinamerika und dem schreienden Protest gegen die militante Hegemoniepolitik der US- Administration, in Gestalt von Plakaten mit dem Porträt von Bush als Hitler dargestellt, bestimmt.
Überall sind auch Plakate mit den Porträts der vom Volke gewählten Präsidenten in Brasilien, Argentinien, Uruguay, Bolivien und Venezuela zu sehen. Was innerhalb der lateinamerikanischen Linken in den 90-er Jahren mit den Zapatistas und ersten Stadtregierungen in Porto Alegre und Montevideo begann, findet heute in dem im Mercosur vereinten Block der fünf „neuen linken Regierungen“ in Form eines veränderten politischen Kräfteverhältnisses in der Region seinen Ausdruck.
In den Auftritten der Vertreter dieser Länder und Kubas auf dem Forum spricht man von einem neuen revolutionären Aufschwung und der Schaffung eines neuen politisch-strategischen Gleichgewichts und Bündnisses in Gestalt der ALBA, eines neuen Instruments, das gegen ALCA und die Vorherrschaft der USA in Region gerichtet ist  und vom Aufbau eines neuen Sozialismus im Antlitz des 21. Jahrhunderts in Venezuela, dessen Zeit nun herangereift scheint.
 
Hierin unterscheidet sich das Forum in Caracas erheblich von dem letzten Welttreffen in Porto Alegre im Januar 2005.
Die Politisierung ist hautnah spürbar. Auf der Tagesordnung in Caracas stehen Fragen des Kampfes der lateinamerikanischen Linken um die politische Regierungsmacht in Ländern wie Peru, San Salvador und auch Mexiko, in denen im Jahre 2006 Wahlen stattfinden werden, sowie der Verstärkung des Widerstands gegen die Hegemonialpolitik der US-Administration unter Bush.

Werden die bisher den Sozialforumsprozess bestimmenden Gruppen und Bewegungen diesen Weg mitgehen? Werden wir eine weitere Politisierung des für 2007 in Afrika geplanten WSF erleben und eine gemeinsame Agenda von Aktionen des Kampfes für eine andere Welt zustande bringen? Wird sich eine gemeinsame neue linke Kraft durch das  Zusammengehen der verschiedensten Bewegungen und Parteien formieren lassen oder wird sich das Forum lediglich auf die Erhaltung eines passiven politischen Freiraums reduzieren?

Diese strategischen Fragen stellen sich im Ergebnis des Forums von Caracas schärfer als jemals zuvor und bedürfen einer Klärung. Nach meiner Auffassung befindet sich der Weltsozialforumsprozess an einem Scheideweg. In den nächsten Monaten muss eine offene und demokratische Debatte über die zukünftige Entwicklungsrichtung des Prozesses stattfinden und eine Antwort auf die offenen Fragen zur weiteren Perspektive des WSF gefunden werden. Wenn diese Diskussion nicht zustande kommt, läuft die Bewegung Gefahr, auseinander zu brechen oder auf festgefahrenen Gleisen  zu stagnieren und damit seinen transformatorischen Charakter zu verlieren.

Aber auch in anderer Hinsicht unterschied sich Caracas von vorherigen Treffen.
Die Berichterstattung in den Medien, insbesondere in den beiden staatlichen venezolanischen TV Kanälen, erfolgte rund um die Uhr. Überall auf den Strassen wurde man von Reportern und Journalisten angesprochen. Noch nie habe ich in meinem Leben so viele Interviews hintereinander geben müssen.
Allerdings war das Interesse der EinwohnerInnen von Caracas am Forum nicht so wahrnehmbar, wie ich es z.B. im Falle von  Porto Alegre erlebt habe. Die mangelnde Erfahrung der Veranstalter im organisatorischen Bereich trug dazu bei, dass die  1.800 Veranstaltungen teilweise nur wenig besucht waren.
Das führte bei einigen TeilnehmerInnen zu der Meinung, dass sie sich die Durchführung des WSF wieder nach Brasilien zurück wünschen.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung war, wie schon bei vorangegangenen Treffen, sehr aktiv an der Durchführung der politischen Aktivitäten beteiligt und organisierte und realisierte im Zusammenspiel mit ihren lateinamerikanischen und europäischen PartnerInnen über 20 Forumsveranstaltungen. Außerdem leistete die RLS  wieder tatkräftige internationale Hilfe und Solidarität, indem sie auch PartnerInnen und Organisationen aus Indien, Südafrika, Russland und dem Nahen Osten sowie AktivistInnen aus indigenen und sozialen Basisbewegungen aus fast allen Ländern Lateinamerikas die aktive Teilnahme und Mitwirkung am Sozialforum in Caracas ermöglichte und sie in ihre Veranstaltungsaktivitäten im Vorfeld sowie auf dem Forum selbst einbezog.