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„Greece could be the spark for defeating austerity across Europe“ – Alexis Tsipras
Im Juni 2012 schien es, als könnte Alexis Tsipras mit der Linkspartei SYRIZA die Parlamentswahlen in Griechenland gewinnen und mit einem alternativen Reformprogramm die Austeritätspolitik der EU infrage stellen. Zwar kam es schlussendlich nicht zum Regierungswechsel; es hatte sich jedoch gezeigt, dass eine linke Partei zur ernst zu nehmenden elektoralen Alternative für die Sozialdemokratie werden kann. Tsipras wurde international zum medialen Gesicht der parlamentarischen Seite des linken Widerstands gegen den Neoliberalismus in Europa. Insgesamt betrachtet agieren Linksparteien in der EU jedoch nicht aus einer Position der Stärke heraus. Die Linksfraktion im Europäischen Parlament (EP), die Gauche Unitaire Européenne/Nordic Green Left (GUE/ NGL), repräsentiert nach den Europawahlen 2009 etwa 4,5 Prozent der WählerInnen in der EU. Wo steht die Parteienfamilie der Linksparteien ein Jahr vor der Wahl zum Europaparlament 2014? Dieser Frage geht die vorliegende Studie nach. Im Folgenden wird die europapolitische Aufstellung linker Parteien exemplarisch anhand von 16 Fallbeispielen untersucht. Der überwiegende Teil der Parteien gehört der GUE/NGL, viele der Europäischen Linken (EL) an.
Kapitel 1 stellt die Ausgangslage in der EU im Frühjahr 2013 im Hinblick auf den anstehenden Europawahlkampf dar. In Kapitel 2 soll die europapolitische Positionierung linker Parteien theoretisch eingeordnet werden. Kapitel 3 gibt einen Überblick über die europäischen Strukturen, in denen linke Parteien aktiv sind, und unterzieht die Europapartei EL sowie die EP-Parlamentsfraktion GUE/NGL einer näheren Betrachtung. In Kapitel 4 werden die Parteien einzeln behandelt im Hinblick auf Kernaussagen zur EU-Integration, programmatische Inhalte mit Bezug auf die EU-Ebene, Bündnisstrategien und den Stellenwert der EU-Politik. Abschließend soll in Kapitel 5 ein Ausblick bezüglich eines gemeinsamen europäischen Wahlkampfes der Linksparteien im Jahr 2014 gegeben werden.
Inhalt:
1 Linksparteien vor der Wahl
- 1.1 Europawahlen im Zeichen der Krise
- 1.2 Die nationale Ausgangslage: Wahlergebnisse
- 1.3 Reform der EU: „Sprung in Richtung eines wirklich föderalen Europas“?
2 Theoretische Einordnung: Föderalistischer Euroskeptizismus?
3 Kooperation linker Parteien auf europäischer Ebene
- 3.1 Partei der Europäischen Linken
- 3.2 Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)
4 Europapolitische Positionen linker Parteien
- 4.1 SYRIZA – Enotiko Kinoniko Metopo
- 4.2 Izquierda Unida
- 4.3 Bloco Esquerda
- 4.4 Partito della Rifondazione Comunista
- 4.5 DIE LINKE
- 4.6 Front de Gauche – Parti Communiste Français und Parti de Gauche
- 4.7 Komunistická strana Čech a Moravy
- 4.8 Vasemmistoliitto
- 4.9 Sinn Féin
- 4.10 Socialistische Partij
- 4.11 Enhedslisten – De rød-grønne
- 4.12 Vänsterpartiet
- 4.13 Kommounistikó Kómma Elládas
- 4.14 Partido Comunista Portugues
- 4.15 Sinistra Ecologia e Libertà
- 4.16 Vinstrihreyfingin – grænt framboð
5 Europawahlen 2014: Wird es einen europäischen Wahlkampf der Linken geben?
- 5.1 Demokratie in der EU: Eine Frage der Ebene
- 5.2 Größter gemeinsamer Nenner: Ein soziales Europa
- 5.3 Elektorale Ausgangssituation und die Kandidatenfrage: Kopflos ins Rennen?
