Beschreibung
Nach tagelangen gewaltfreien Protesten vollzog sich in Armenien ein hoffnungsvoller Machtwechsel. Auslöser der Massenproteste war der Amtswechsel des langjährigen Präsidenten Sersch Sargsjan zum Premierminister, der nach zwei Amtszeiten nicht erneut für die Präsidentschaftswahl kandidieren kann. Die Ursachen der Unzufriedenheit in der Bevölkerung sind jedoch tiefgreifender und richten sich vor allem auch gegen Korruption und Vetternwirtschaft, sowie Rezession, Armut und Arbeitslosigkeit. Am 8. Mai wurde Nikol Paschinjan, der bekannteste Oppositionspolitiker und Anführer der Protestbewegung, zum neuen Ministerpräsidenten gewählt.
Noch immer ringt das Land mit den alten und noch immer aktuellen Konflikten mit seinen Nachbarn Türkei und Aserbaidschan. Die Grenzen im Westen und Osten des Landes sind weiterhin geschlossen. Als einziger Staat ist Armenien zugleich Mitglied in der Östlichen Partnerschaft der Europäischen Union, als auch in der Eurasischen Wirtschaftsunion.
Wir wollen diese Umbrüche zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die Hintergründe der Proteste zu werfen.
Was sind die Triebkräfte dieser einzigartigen Politisierung der armenischen Gesellschaft?
Welche gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Veränderungen sind möglich und was sind die ersten Schritte der neuen armenischen Regierung?
Was erwarten die Bürgerinnen und Bürger von den neuen Machthabenden?
Was bedeutet der armenische «Frühling» für die internationalen Beziehungen im südlichen Kaukasus?
Diese und andere Fragen diskutieren wir mit:
- Uwe Halbach, Kaukasusexperte bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, Forschungsgruppe Osteuropa und Eurasien
- Heiko Langner, Kaukasusexperte und Mitarbeiter für DIE LINKE im deutschen Bundestag
- Zare Kakoyan, armenische IPS-Stipendiatin im deutschen Bundestag
- Ivo Georgiev, Referent Europa der Rosa-Luxemburg-Stiftung (Moderation)