Publikation Demokratischer Sozialismus - Gesellschaftstheorie Von der neoliberalen zur sozialistischen Gouvernementalität. Anforderungen an eine Rifondazione der Linken

Materialien und Dokumentationen der Zukunftskommission der RLS. (erschienen in: Prokla Nr. 141, Dezember 2005)

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Autor

Joachim Bischoff,

Erschienen

Februar 2006

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Der Transformationsprozess der deutschen wie der europäischen Sozialdemokratie geht mit einem Um- und Neugruppierungsprozess der politischen Linken insgesamt einher. Der Versuch der neuen Sozialdemokratie, eine Kombination von globalisierungsbezogener Modernisierung und neuer Form sozialer Gerechtigkeit politisch umzusetzen, läuft auf eine massive Belastung der eigenen politischen Organisation (Mitgliederverluste und rückläufige Wählerzustimmung) hinaus und ermöglicht den verschiedenen linken Kräften einen erweiterten Handlungsspielraum. Allerdings: Auch die Entwicklung der globalisierungskritischen Bewegungen in den letzten Jahren, die in den einzelnen europäischen Metropolen unterschiedliche Konstellationen im Verhältnis zu sozialistischen, reform- und postkommunistischen Gruppierungen ausgeprägt hat, hat noch zu keiner einigermaßen stabilen Formationen auf der politischen Linken jenseits der Sozialdemokratie geführt. Zugleich erweisen sich die Verselbständigung und Abgeschottetheit des politischen Feldes gegenüber sozialem Protest, der auf Grund der brüchigen Hegemonie des Neoliberalismus in den meisten europäischen Ländern zu konstatieren war, als Hindernis für eine Umgruppierung der politischen Linken.


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